GESTAPO Reloaded
hotgun, Samstag, 12. Mai 2007, 11:41
Hat der Schäuble eigentlich noch alle Steine in der Schleuder oder was hat der Penner für ein Problem?
GESTAPO reloaded.
Zum G8 Gipfel wird es einsatz der BW im Innern geben. Es werden Große Sammelstellen für G8 Gegner eingerichtet und die Überwachungsmaßnahmen werden ausgeweitet
N-TV
Junge Welt
Oracle Syndicate
Radio Utopie
GESTAPO reloaded.
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Zu dick
hotgun, Samstag, 12. Mai 2007, 11:32
Ulla und Horst haben beschlossen, dass wir Deutschen zu dick sind. Ich habe natürlich auch eine Vorstellung davon, woher die beiden Besorgten um das Wohlergehen der Deutschen ihre Kenntnisse haben. Schließlich predigen uns die Politiker seit geraumer Zeit, dass wir den Gürtel enger schnallen müssen. Aber wie soll das gehen, wenn wir wegen der Leibesfülle keinen Gürtel mehr tragen können, sondern auf Hosenträger angewiesen sind?
Deshalb nun die Kampagne, die zwar der Hosenträger-Industrie nicht gefallen dürfte, aber vielleicht stellen die ja auch gleichzeitig Gürtel her und bekommen so einen Teil ihrer Verluste wieder rein.
Im Zuge meiner Überlegungen habe ich natürlich auch die Möglichkeit ins Auge gefasst, dass Ulla und Horst nur die Verkünder dieser “werde schlank-Kampagne” sind und die Idee in Wahrheit von Franz (Sie wissen schon, der Müntefering) stammt. Schließlich hat dem sein Vorgänger, der Clement, unterstützt von dem Clever von der BA, Franz ja die Weisheit mit auf den Weg gegeben, dass eine Vielzahl der Empfänger von Hartz IV Betrüger sind. Der Franz hat ja deshalb eine private Polizeitruppe gegründet, die sich Kontrolleure nennen. Diese Polizeitruppe besucht dann die Verdächtigen, kontrolliert, wer mit wem schläft, schnuppert am ungemachten Bett, ob dort Düfte von animalischen Vorgängen zu finden oder Spermaspuren auf dem Laken sind, ob im Zahnputzglas nicht zwei Zahnbürsten miteinander knutschen und verhören die Verdächtigen, um Beweise für die betrügerischen Machenschaften zu finden (oder hinzubringen).
Aber vielleicht reicht das dem Franz ja nicht, weil er noch nicht alle erwischt hat. Eines ist doch wirklich verdächtig. Obwohl Arbeitslose nur so viel Geld bekommen, dass sie nicht ganz verhungern, gibt es immer noch welche, die einen Bauch haben. Wie ist das möglich? Eigentlich müssten Arbeitslose doch schon am Rasseln der Knochen bei jeder Bewegung weithin hörbar sein. Sie müssten doch eigentlich so aussehen, wie die Befreiten 1945. Aber diese Arbeitslosen sind ja voller Tricks. Vielleicht durchstöbern die ja die Mülleimer nach Leergut, liefern aber das damit gewonnene Vermögen nicht bei der ARGE ab. Nun läuft Hartz IV im dritten Jahr und man gibt sich doch alle Mühe, die Bezüge zu verweigern, zu kürzen und zu streichen und dennoch nur eine wirkliche Erfolgsmeldung? Da stimmt doch was nicht.
Aber diese Idee habe ich wieder verworfen. So schlau ist der Münte wohl doch nicht, denke ich. Außerdem wäre das ja auch kontraproduktiv. Schließlich gibt es sicher eine Menge Dumme, die an dieser Kampagne teilnehmen. Wie soll man dann Hartz IV-Empfänger noch von anderen unterscheiden können? Also scheint die Idee doch von Ulla und Horst zu kommen. Die Beiden haben natürlich Recht. Statt Hamburgern, Sahne- und Buttercremetorte, Pizza, Eisbein mit Sauerkraut und ähnlichen Dickmachern sollten wir unsere Ernährung auf Austern, Kaviar, Hummer und Langusten, Kapaun, Fasan usw. umstellen. Das hätte auch den Vorteil, dass wir aus Kostengründen nur noch einmal in der Woche essen könnten (mit wenigen Ausnahmen) und somit wäre das Ziel schnell erreicht.
Vermutlich kommt die Idee von Ulla. Geboren in einem Moment, als sie wie eine Venus von Rubens dem Bade entstieg, um sich auf das Gerät zu stellen, das schneller von Null auf Hundert als ein Ferrari oder Maserati ist. Beim Blick auf den Tacho dieses Gerätes und einem verstohlenen Blick in den Spiegel hat sie dann vielleicht voller Entsetzen den Entschluss zu dieser Kampagne gefasst und sich anschließend mit Horst beraten. Der hat vielleicht gerade von Monsanto die Information über eine neue Maissorte bekommen, der man ein Gen eingepflanzt hat, das jegliche Kalorie in den Maiskörnern erst gar nicht entstehen lässt. Deshalb war er begeistert von der Idee, weil man dann seinen Mais viel eher akzeptieren würde. Vor seinem geistigen Auge sieht er die Deutschen, ausgestattet mit Zähnen wie Roger Rabbit, die einen Maiskolben vor dem Mund ähnlich dem Schlitten einer alten Schreibmaschine (von links nach rechts, Vorschub auf die nächste (Körner)zeile und wieder von links nach rechts) hin und her schieben.
Ulla, der beim Anblick eines so strammen Kolbens erst so richtig bewusst wird, wie vielfältig dieses Gemüse verwendbar ist, denkt natürlich gleich über die mögliche Verwendung detaillierter nach. Ergäben sich daraus nicht Möglichkeiten, ein eigenes Kochbuch zu verlegen, um die schmalen Bezüge einer Ministerin ein wenig aufzubessern und gleichzeitig dem Volke Gutes zu tun? Rezepte, angelehnt an die Erzählungen der Alten aus der Kriegszeit über die vielfältige Verwendung der gemeinen Steckrübe erscheinen blitzartig vor ihrem geistigen Auge
* Maiskolbensuppe
* Maiskolbenauflauf
* Maiskolben-Ragout
* Maiskolben-Haschee
* Maiskolben-Gulasch
* Maiskolben-Salat
* Maiskotteletten
* Maisbrot
* Maisfladen
* Maisküchlein
Ach, zum ersten Male hat sie den Kopf voller Ideen.
Sehen Sie, so stelle ich mir vor, ist die Idee entstanden, dass die Deutschen ein schlankes Volk werden sollen. Auch die Idee zu mehr Bewegung wird Ulla wohl beim Anblick des Maiskolbens gekommen sein.
Aber das ist noch Zukunftsmusik. Wichtiger ist, dass jetzt erst einmal der G8-Gipfel ist. Schäuble befürchtet die Bildung einer terroristischen Vereinigung. Ich habe immer gedacht, das seien die G8 bereits. Es ist nur ein Verdacht, denn noch haben sich diese Leute nicht an ihn gewendet und gefragt, was sie so alles anstellen könnten. Aber scheinbar wollen die trotz seiner Erfahrung mit Terrorismus ihr Ding alleine durchziehen. Trotzdem muss er natürlich diese mögliche terroristische Vereinigung davor schützen, bei ihrem Ideenwettbewerb durch aufmüpfige Bürger gestört zu werden. Deshalb fährt er die Seestreitkräfte auf, zieht viel Stacheldraht um das Gelände, wo sie sich treffen und lässt seine Polizei in Uniform Wache schieben und mögliche Aufmüpfige bereits im Vorfeld festnehmen und wird alle Kräfte seiner persönlichen T-Organisationen (Verfassungsschutz, BKA, BND und MAD) in Zivil aufmarschieren. Schließlich könnte es ja sein, dass es doch jemandem gelingt, sich unter die bestellten Berufsjubilanten und Berufsklatscher zu schmuggeln.
Oder bringe ich da was durcheinander? Dann verzeihen Sie mir, aber es ist alles ein bisserl viel, gell?
Deshalb nun die Kampagne, die zwar der Hosenträger-Industrie nicht gefallen dürfte, aber vielleicht stellen die ja auch gleichzeitig Gürtel her und bekommen so einen Teil ihrer Verluste wieder rein.
Im Zuge meiner Überlegungen habe ich natürlich auch die Möglichkeit ins Auge gefasst, dass Ulla und Horst nur die Verkünder dieser “werde schlank-Kampagne” sind und die Idee in Wahrheit von Franz (Sie wissen schon, der Müntefering) stammt. Schließlich hat dem sein Vorgänger, der Clement, unterstützt von dem Clever von der BA, Franz ja die Weisheit mit auf den Weg gegeben, dass eine Vielzahl der Empfänger von Hartz IV Betrüger sind. Der Franz hat ja deshalb eine private Polizeitruppe gegründet, die sich Kontrolleure nennen. Diese Polizeitruppe besucht dann die Verdächtigen, kontrolliert, wer mit wem schläft, schnuppert am ungemachten Bett, ob dort Düfte von animalischen Vorgängen zu finden oder Spermaspuren auf dem Laken sind, ob im Zahnputzglas nicht zwei Zahnbürsten miteinander knutschen und verhören die Verdächtigen, um Beweise für die betrügerischen Machenschaften zu finden (oder hinzubringen).
Aber vielleicht reicht das dem Franz ja nicht, weil er noch nicht alle erwischt hat. Eines ist doch wirklich verdächtig. Obwohl Arbeitslose nur so viel Geld bekommen, dass sie nicht ganz verhungern, gibt es immer noch welche, die einen Bauch haben. Wie ist das möglich? Eigentlich müssten Arbeitslose doch schon am Rasseln der Knochen bei jeder Bewegung weithin hörbar sein. Sie müssten doch eigentlich so aussehen, wie die Befreiten 1945. Aber diese Arbeitslosen sind ja voller Tricks. Vielleicht durchstöbern die ja die Mülleimer nach Leergut, liefern aber das damit gewonnene Vermögen nicht bei der ARGE ab. Nun läuft Hartz IV im dritten Jahr und man gibt sich doch alle Mühe, die Bezüge zu verweigern, zu kürzen und zu streichen und dennoch nur eine wirkliche Erfolgsmeldung? Da stimmt doch was nicht.
Aber diese Idee habe ich wieder verworfen. So schlau ist der Münte wohl doch nicht, denke ich. Außerdem wäre das ja auch kontraproduktiv. Schließlich gibt es sicher eine Menge Dumme, die an dieser Kampagne teilnehmen. Wie soll man dann Hartz IV-Empfänger noch von anderen unterscheiden können? Also scheint die Idee doch von Ulla und Horst zu kommen. Die Beiden haben natürlich Recht. Statt Hamburgern, Sahne- und Buttercremetorte, Pizza, Eisbein mit Sauerkraut und ähnlichen Dickmachern sollten wir unsere Ernährung auf Austern, Kaviar, Hummer und Langusten, Kapaun, Fasan usw. umstellen. Das hätte auch den Vorteil, dass wir aus Kostengründen nur noch einmal in der Woche essen könnten (mit wenigen Ausnahmen) und somit wäre das Ziel schnell erreicht.
Vermutlich kommt die Idee von Ulla. Geboren in einem Moment, als sie wie eine Venus von Rubens dem Bade entstieg, um sich auf das Gerät zu stellen, das schneller von Null auf Hundert als ein Ferrari oder Maserati ist. Beim Blick auf den Tacho dieses Gerätes und einem verstohlenen Blick in den Spiegel hat sie dann vielleicht voller Entsetzen den Entschluss zu dieser Kampagne gefasst und sich anschließend mit Horst beraten. Der hat vielleicht gerade von Monsanto die Information über eine neue Maissorte bekommen, der man ein Gen eingepflanzt hat, das jegliche Kalorie in den Maiskörnern erst gar nicht entstehen lässt. Deshalb war er begeistert von der Idee, weil man dann seinen Mais viel eher akzeptieren würde. Vor seinem geistigen Auge sieht er die Deutschen, ausgestattet mit Zähnen wie Roger Rabbit, die einen Maiskolben vor dem Mund ähnlich dem Schlitten einer alten Schreibmaschine (von links nach rechts, Vorschub auf die nächste (Körner)zeile und wieder von links nach rechts) hin und her schieben.
Ulla, der beim Anblick eines so strammen Kolbens erst so richtig bewusst wird, wie vielfältig dieses Gemüse verwendbar ist, denkt natürlich gleich über die mögliche Verwendung detaillierter nach. Ergäben sich daraus nicht Möglichkeiten, ein eigenes Kochbuch zu verlegen, um die schmalen Bezüge einer Ministerin ein wenig aufzubessern und gleichzeitig dem Volke Gutes zu tun? Rezepte, angelehnt an die Erzählungen der Alten aus der Kriegszeit über die vielfältige Verwendung der gemeinen Steckrübe erscheinen blitzartig vor ihrem geistigen Auge
* Maiskolbensuppe
* Maiskolbenauflauf
* Maiskolben-Ragout
* Maiskolben-Haschee
* Maiskolben-Gulasch
* Maiskolben-Salat
* Maiskotteletten
* Maisbrot
* Maisfladen
* Maisküchlein
Ach, zum ersten Male hat sie den Kopf voller Ideen.
Sehen Sie, so stelle ich mir vor, ist die Idee entstanden, dass die Deutschen ein schlankes Volk werden sollen. Auch die Idee zu mehr Bewegung wird Ulla wohl beim Anblick des Maiskolbens gekommen sein.
Aber das ist noch Zukunftsmusik. Wichtiger ist, dass jetzt erst einmal der G8-Gipfel ist. Schäuble befürchtet die Bildung einer terroristischen Vereinigung. Ich habe immer gedacht, das seien die G8 bereits. Es ist nur ein Verdacht, denn noch haben sich diese Leute nicht an ihn gewendet und gefragt, was sie so alles anstellen könnten. Aber scheinbar wollen die trotz seiner Erfahrung mit Terrorismus ihr Ding alleine durchziehen. Trotzdem muss er natürlich diese mögliche terroristische Vereinigung davor schützen, bei ihrem Ideenwettbewerb durch aufmüpfige Bürger gestört zu werden. Deshalb fährt er die Seestreitkräfte auf, zieht viel Stacheldraht um das Gelände, wo sie sich treffen und lässt seine Polizei in Uniform Wache schieben und mögliche Aufmüpfige bereits im Vorfeld festnehmen und wird alle Kräfte seiner persönlichen T-Organisationen (Verfassungsschutz, BKA, BND und MAD) in Zivil aufmarschieren. Schließlich könnte es ja sein, dass es doch jemandem gelingt, sich unter die bestellten Berufsjubilanten und Berufsklatscher zu schmuggeln.
Oder bringe ich da was durcheinander? Dann verzeihen Sie mir, aber es ist alles ein bisserl viel, gell?
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Ulla Mops-Schmidt
hotgun, Mittwoch, 9. Mai 2007, 18:49
Loooooos du dickes Ding. Lauf, mit gutem Beispiel vorran und beweg deinen fetten dicken Ulla-ArschHintern ins Fitnessstudio Frau Schmidt. Anstatt den Deutschen vorzuschreiben was sie essen sollen, wäre es viel wichtiger erstmal dafür zu sorgen das Familien überhaupt genug Geld für gesundes Essen übrig haben. JU ARE VERY REALITÄTSFREMD wie auch der Rest eurer Politbagage.
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Flugbenzin für deutsche Kampfjets kommt per LKW aus Pakistan
hotgun, Mittwoch, 9. Mai 2007, 07:50
Und zwar 2500km über den Landweg.Da gelobe ich mir doch unser heimisches Tankstellennetz. Aber eigentlich ist es schon richtig so. Es sollte dazu veranlassen das ganze Unternehmen abzublasen.
Aber warum auch die Herren "demokratisch gewählten Volksvertreter" müssen es doch nicht selber bezahlen. Das übernehmen wir Deutsch doch gerne. Wo meine eigenen Spritkosten doch so suuuuper gering sind. Was sind schon 15 Millionen mehr? Peanuts...
Aber warum auch die Herren "demokratisch gewählten Volksvertreter" müssen es doch nicht selber bezahlen. Das übernehmen wir Deutsch doch gerne. Wo meine eigenen Spritkosten doch so suuuuper gering sind. Was sind schon 15 Millionen mehr? Peanuts...
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Heuchelei
hotgun, Samstag, 5. Mai 2007, 09:09
Die Koalition feiert einen Rückgang der Arbeitslosigkeit. Welche Heuchelei. Die wirklichen Arbeitsplätze schrumpfen weiter, wie ein Blick in die etwas tiefer vergrabenen Statistiken der BA und des Stat. Bundesamtes beweist. Von den knapp 39,9 Millionen ausgewiesenen Arbeitsplätzen sind nur 21,8 Millionen sozialversicherungspflichtige Vollzeitjobs. Feiert die Regierung den Sieg, dass es ihr gelungen ist, über 18 Millionen Jobs einzurichten, die keine Jobs sind, weil man von der Entlohnung nicht leben kann? 7.124.076 Leistungsempfänger des SGB II weist die Arbeitsmarktstatistik der BA für April aus, davon 5.204.567 Empfänger von ALG II und 1.919.509 Empfänger von Sozialgeld. Nicht aufgeführt sind Arbeitslose nach dem Rechtskreis des SGB III, Arbeitslose, denen Leistungen verweigert werden, wegen Sanktionen oder angeblicher eheähnlicher Gemeinschaft etc.
Die Dunkelziffer des letzgenannten Personenkreis ist bestimmt weitaus höher als in der BA Statistik. Darunter fallen z.b alle älteren Arbeitnehmer deren (Ehe) Partner (Nach BA Ermessen) zuviel verdient oder die ganz einfach ein Haus besitzen was als Vermögensaufbau in ordentlichen Zeiten gedacht war.
Das IAB hat in einer Studie festgestellt, dass die Arbeitsgelegenheiten des SGB II in erheblichem Umfang sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze vernichten und in der Mehrzahl der Fälle die gesetzlich vorgeschriebene Einschränkung, “zusätzlich und gemeinnützig” nicht beachtet wird. Das ist nur einer von vielen bewusst begangenen Rechtsverstößen der Arbeitsbehörden. Die damit verbundene Statistikfälschung wird von der Koalition als Sieg gefeiert. Das ist der Rechtsstaat Deutschland! Über 300.000 Menschen werden in der Statistik der BA als in ABM-Maßnahmen und Arbeitsgelegenheiten ausgewiesen und damit aus der Stistik entfernt, obwohl sie arbeitslos sind.
Mit der Hartz-Gesetzgebung wurde ein System eingeführt, mit dem die Unfähigkeit der Arbeitsmarktbehörden durch die Hinzuziehung weiterer Behördenmitarbeiter ohne jede Vorkenntnis der Materie noch verstärkt wurde. Ein flüchtig zusammengeschustertes Gesetzeswerk, für dessen Verständnis selbst Juristen Monate brauchen, wurde den Behördenmitarbeitern in wenigen Tagen vermittelt. Dann wurden sie auf die Betroffnen losgelassen. Der Experimentierfreude der Behörde wurden offensichtlich keine Grenzen gesetzt, wie die vielen anhängigen Klagen beweisen, obwohl wohl eine Mehrheit der Betroffenen nicht den Mut zur Klage aufbringt.
Ein Blick auf die Instrumente von Hartz IV. Jeder Betroffene soll eine Eingliederungsvereinbarung (EV) unterschreiben, in der die Rechte und Pflichten zwischen den beiden Vertragspartnern (BA und Arbeitsloser) fixiert werden, das Prinzip des Förderns und Forderns. Offensichtlich wurde das Fördern aber von den Behörden falsch verstanden, denn nicht staatlicher Sadismus sollte gefördert werden, sondern die Wiedereingliederung des Arbeitslosen in eine versicherungspflichtige Beschäftigung. So zumindest wurde es von der Regierung dargestellt, aber die internen Dienstanweisungen scheinen anders zu sein. Jeder EV soll ein intensives “Profiling” vorausgehen. Es ist schon ein Witz, dass Behördenmitarbeiter, schon mit ihrer normalen Arbeit hoffnungslos überfordert, ein Profiling durchführen sollen, obwohl sie dazu weder ausgebildet noch fähig sind. Aus dem Resultat des Profilings sollen die Vorgaben der EV erstellt werden. Inzwischen ist bekannt, dass eine Vielzahl der Fallmanager erst gar nicht den Versuch unternimmt, ein Profiling durchzuführen. Sie erstellen eine EV und verlangen eine Unterschrift unter der Androhung von Sanktionen, falls der Betroffne nicht unterschreibt. Sanktion bedeutet Leistungskürzung, damit Unterschreitung des Existenzminimums, nach der Verschärfung der Hartz-Gesetze bis zu völligen Streichung der Transferleistung. Die Konsequenz solcher Maßnahmen konnte man gerade in Speyer sehen, wo die ARGE in Anlehnung an Münteferings Aussage: “Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen”, einen vollen Erfolg verbuchen konnte. Wie ist das, Herr Müntefering, sind Sie stolz auf das Ergebnis ihres Zynismus? Doch zurück zur EV. Es ist ein sehr einseitiges Vertragswerk und kann nur als sittenwidrig bezeichnet werden. In der EV wird seitens der Behörde nur gefordert. Von Fördern keine Spur. Unterschreibt der Betroffene nicht, streicht man ihm einen Teil der Leistung und ersetzt die EV durch einen Verwaltungsakt. Daraus wird das Rechtsverständnis der Behörde und natürlich des Ministeriums von Herrn Müntefering ersichtlich. Ein unter Zwang entstandener Vertrag ist ein Grundrechtsverstoß, mit voller Absicht in dieser Form vom Gesetzgeber eingeführt. Gegen die EV ist kein Widerspruch möglich, wie das bei einem Verwaltungsakt der Fall wäre. Weil die Beförderung der Richter vom Wohlwollen der Politik abhängig ist (so viel zur Gewaltenteilung), hat bisher noch kein Richter wegen dieses Verfassungsverstoßes das BVerfG angerufen. Der Umstand, dass die EV durch einen Verwaltungsakt ersetzt wird, ist aber ein klares Indiz, “dass die EV als Vertrag vom Ministerium als Instrument der Sanktionierung” in dieser Form im Gesetz verankert wurde. Rechtsstaat Deutschland??!!
Ein weiteres Instrument von Hartz IV ist die als “Arbeitsgelegenheit deklarierte Zwangsarbeit.” Die Arbeitsgelegenheit, besser bekannt unter der Bezeichnung Ein Euro Job (EEJ), soll der Wiedereingliederung des Arbeitslosen dienen, indem sie ihn wieder an ein geregeltes Leben gewöhnt. Schon diese Aussage ist purer Zynismus. Ein Blick auf die Praxis zeigt die wahren Hintergründe. Wird ein Betroffener dazu “abgestellt”, einen EEJ anzunehmen, hat er wiederum keine Einspruchsmöglichkeit. Lehnt er ab, wird er mit einer Kürzung seiner Transferleistung sanktioniert. Nun soll der EEJ ja der Wiedereingliederung dienen, indem sie ihn wieder an ein “geregeltes Leben” gewöhnt. Hat er also die Zeit mit einem EEJ hinter sich gebracht, müsste er, wieder an ein geregeltes Leben gewöhnt, nun in den 1. Arbeitsmarkt integriert werden. Nichts dergleichen! Er bleibt arbeitslos und wird damit wieder “entwöhnt”, denn die freien Stellen des 1. Arbeitsmarktes bleiben der BA-Zentrale vorbehalten, die die ALG I-Empfänger betreut und zur Vermeidung der “Strafgebühr von rund 10.000 �” an das Finanzministerium pro nicht vermitteltem ALG I-Empfänger sich die Vergabe der Sozialversicherungspflichtigen Jobs vorbehält. Nur am Rande sei vermerkt, dass diese Strafgebühr die Veruntreuung von Versicherungsgeldern und damit ein Rechtsverstoß ist. Rechtsstaat Deutschland??!! Mit den EEJ werden nicht nur Steuergelder verschwendet, weil der Beschäftigungsgeber bis zu 500 � aus Steuergeldern an Zuschuss bekommt (neben einem quasi kostenlosen Zwangsarbeiter), es werden auch reguläre Arbeitsplätze vernichtet. Nur Arbeitsplätze al Folge dieser Zwangsarbeit gibt es keine. Aber was tut das Ministerium für Arbeit nicht alles, um die Statistik zu schönen und, als zusätzlichen Effekt, durch die Einbeziehung der Aufwandsentschädigungen für die EEJ in die Berechnung des Durchschnittseinkommens auch noch die Renten kürzen zu können (indirekt durch Nullrunde und spätere Senkung einer Rentenerhöhung). Keiner der EEJ’s ist zusätzlich oder gemeinnützig. Sie dienen ausschließlich der Vernichtung regulärer Arbeitsplätze, der Verhinderung einer dem BIP und vor allem den Unternehmensgewinnen angemessenen Lohnentwicklung, indem man der Wirtschaft die Möglichkeit zur Nötigung und Erpressung an die Hand gibt und, als kleiner Nebeneffekt, Herrn Verteidigungsminister Jung zur Rekrutierung von Kanonenfutter, indem man direkt bei den Arbeitsbehörden Infostände der BW mit Heilsversprechen einrichtet und damit Jugendliche in die Falle lockt. Rechtsstaat Deutschland??!!
In der letzten Zeit wird verstärkt seitens der Parteien vor der Erstarkung der Rechten gewarnt. So wie ich das sehe, ist die NPD doch inzwischen links von den Parteien der Koalition angesiedelt, oder sehen Sie das anders? Ist Herr Schäuble nicht gerade dabei, eine neue Gestapo aus BKA und Verfassungsschutz unter Einbeziehung der normalen Polizeibehörden aufzubauen, mit Überwachungsinstrumenten, die bei den noch lebenden Gestapo- oder Stasi-Leuten nur Neid aufkommen lassen kann? Ist die Furcht von Herrn Schäuble (oder auch der Herren Wiefelspütz und Schily) vor möglichem Terrorismus nicht eher die Furcht, die Bevölkerung könnte beginnen, sich zu wehren, weshalb er die BW auch für die innere “Verteidigung” einsetzen will? Mir jedenfalls stellt sich das so dar.
Schaue ich auf die Regierung oder das Parlament, definiere ich für mich den Begriff Prostitution neu. Für mich sitzen die wirklichen Prostituierten auf der Regierungsbank und im Parlament, Menschen, die sich an die Wirtschaft und deren Unersättlichkeit verkauft haben und dafür Verrat und Schlimmeres begehen. Pfui Deutschland!
Die Dunkelziffer des letzgenannten Personenkreis ist bestimmt weitaus höher als in der BA Statistik. Darunter fallen z.b alle älteren Arbeitnehmer deren (Ehe) Partner (Nach BA Ermessen) zuviel verdient oder die ganz einfach ein Haus besitzen was als Vermögensaufbau in ordentlichen Zeiten gedacht war.
Das IAB hat in einer Studie festgestellt, dass die Arbeitsgelegenheiten des SGB II in erheblichem Umfang sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze vernichten und in der Mehrzahl der Fälle die gesetzlich vorgeschriebene Einschränkung, “zusätzlich und gemeinnützig” nicht beachtet wird. Das ist nur einer von vielen bewusst begangenen Rechtsverstößen der Arbeitsbehörden. Die damit verbundene Statistikfälschung wird von der Koalition als Sieg gefeiert. Das ist der Rechtsstaat Deutschland! Über 300.000 Menschen werden in der Statistik der BA als in ABM-Maßnahmen und Arbeitsgelegenheiten ausgewiesen und damit aus der Stistik entfernt, obwohl sie arbeitslos sind.
Mit der Hartz-Gesetzgebung wurde ein System eingeführt, mit dem die Unfähigkeit der Arbeitsmarktbehörden durch die Hinzuziehung weiterer Behördenmitarbeiter ohne jede Vorkenntnis der Materie noch verstärkt wurde. Ein flüchtig zusammengeschustertes Gesetzeswerk, für dessen Verständnis selbst Juristen Monate brauchen, wurde den Behördenmitarbeitern in wenigen Tagen vermittelt. Dann wurden sie auf die Betroffnen losgelassen. Der Experimentierfreude der Behörde wurden offensichtlich keine Grenzen gesetzt, wie die vielen anhängigen Klagen beweisen, obwohl wohl eine Mehrheit der Betroffenen nicht den Mut zur Klage aufbringt.
Ein Blick auf die Instrumente von Hartz IV. Jeder Betroffene soll eine Eingliederungsvereinbarung (EV) unterschreiben, in der die Rechte und Pflichten zwischen den beiden Vertragspartnern (BA und Arbeitsloser) fixiert werden, das Prinzip des Förderns und Forderns. Offensichtlich wurde das Fördern aber von den Behörden falsch verstanden, denn nicht staatlicher Sadismus sollte gefördert werden, sondern die Wiedereingliederung des Arbeitslosen in eine versicherungspflichtige Beschäftigung. So zumindest wurde es von der Regierung dargestellt, aber die internen Dienstanweisungen scheinen anders zu sein. Jeder EV soll ein intensives “Profiling” vorausgehen. Es ist schon ein Witz, dass Behördenmitarbeiter, schon mit ihrer normalen Arbeit hoffnungslos überfordert, ein Profiling durchführen sollen, obwohl sie dazu weder ausgebildet noch fähig sind. Aus dem Resultat des Profilings sollen die Vorgaben der EV erstellt werden. Inzwischen ist bekannt, dass eine Vielzahl der Fallmanager erst gar nicht den Versuch unternimmt, ein Profiling durchzuführen. Sie erstellen eine EV und verlangen eine Unterschrift unter der Androhung von Sanktionen, falls der Betroffne nicht unterschreibt. Sanktion bedeutet Leistungskürzung, damit Unterschreitung des Existenzminimums, nach der Verschärfung der Hartz-Gesetze bis zu völligen Streichung der Transferleistung. Die Konsequenz solcher Maßnahmen konnte man gerade in Speyer sehen, wo die ARGE in Anlehnung an Münteferings Aussage: “Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen”, einen vollen Erfolg verbuchen konnte. Wie ist das, Herr Müntefering, sind Sie stolz auf das Ergebnis ihres Zynismus? Doch zurück zur EV. Es ist ein sehr einseitiges Vertragswerk und kann nur als sittenwidrig bezeichnet werden. In der EV wird seitens der Behörde nur gefordert. Von Fördern keine Spur. Unterschreibt der Betroffene nicht, streicht man ihm einen Teil der Leistung und ersetzt die EV durch einen Verwaltungsakt. Daraus wird das Rechtsverständnis der Behörde und natürlich des Ministeriums von Herrn Müntefering ersichtlich. Ein unter Zwang entstandener Vertrag ist ein Grundrechtsverstoß, mit voller Absicht in dieser Form vom Gesetzgeber eingeführt. Gegen die EV ist kein Widerspruch möglich, wie das bei einem Verwaltungsakt der Fall wäre. Weil die Beförderung der Richter vom Wohlwollen der Politik abhängig ist (so viel zur Gewaltenteilung), hat bisher noch kein Richter wegen dieses Verfassungsverstoßes das BVerfG angerufen. Der Umstand, dass die EV durch einen Verwaltungsakt ersetzt wird, ist aber ein klares Indiz, “dass die EV als Vertrag vom Ministerium als Instrument der Sanktionierung” in dieser Form im Gesetz verankert wurde. Rechtsstaat Deutschland??!!
Ein weiteres Instrument von Hartz IV ist die als “Arbeitsgelegenheit deklarierte Zwangsarbeit.” Die Arbeitsgelegenheit, besser bekannt unter der Bezeichnung Ein Euro Job (EEJ), soll der Wiedereingliederung des Arbeitslosen dienen, indem sie ihn wieder an ein geregeltes Leben gewöhnt. Schon diese Aussage ist purer Zynismus. Ein Blick auf die Praxis zeigt die wahren Hintergründe. Wird ein Betroffener dazu “abgestellt”, einen EEJ anzunehmen, hat er wiederum keine Einspruchsmöglichkeit. Lehnt er ab, wird er mit einer Kürzung seiner Transferleistung sanktioniert. Nun soll der EEJ ja der Wiedereingliederung dienen, indem sie ihn wieder an ein “geregeltes Leben” gewöhnt. Hat er also die Zeit mit einem EEJ hinter sich gebracht, müsste er, wieder an ein geregeltes Leben gewöhnt, nun in den 1. Arbeitsmarkt integriert werden. Nichts dergleichen! Er bleibt arbeitslos und wird damit wieder “entwöhnt”, denn die freien Stellen des 1. Arbeitsmarktes bleiben der BA-Zentrale vorbehalten, die die ALG I-Empfänger betreut und zur Vermeidung der “Strafgebühr von rund 10.000 �” an das Finanzministerium pro nicht vermitteltem ALG I-Empfänger sich die Vergabe der Sozialversicherungspflichtigen Jobs vorbehält. Nur am Rande sei vermerkt, dass diese Strafgebühr die Veruntreuung von Versicherungsgeldern und damit ein Rechtsverstoß ist. Rechtsstaat Deutschland??!! Mit den EEJ werden nicht nur Steuergelder verschwendet, weil der Beschäftigungsgeber bis zu 500 � aus Steuergeldern an Zuschuss bekommt (neben einem quasi kostenlosen Zwangsarbeiter), es werden auch reguläre Arbeitsplätze vernichtet. Nur Arbeitsplätze al Folge dieser Zwangsarbeit gibt es keine. Aber was tut das Ministerium für Arbeit nicht alles, um die Statistik zu schönen und, als zusätzlichen Effekt, durch die Einbeziehung der Aufwandsentschädigungen für die EEJ in die Berechnung des Durchschnittseinkommens auch noch die Renten kürzen zu können (indirekt durch Nullrunde und spätere Senkung einer Rentenerhöhung). Keiner der EEJ’s ist zusätzlich oder gemeinnützig. Sie dienen ausschließlich der Vernichtung regulärer Arbeitsplätze, der Verhinderung einer dem BIP und vor allem den Unternehmensgewinnen angemessenen Lohnentwicklung, indem man der Wirtschaft die Möglichkeit zur Nötigung und Erpressung an die Hand gibt und, als kleiner Nebeneffekt, Herrn Verteidigungsminister Jung zur Rekrutierung von Kanonenfutter, indem man direkt bei den Arbeitsbehörden Infostände der BW mit Heilsversprechen einrichtet und damit Jugendliche in die Falle lockt. Rechtsstaat Deutschland??!!
In der letzten Zeit wird verstärkt seitens der Parteien vor der Erstarkung der Rechten gewarnt. So wie ich das sehe, ist die NPD doch inzwischen links von den Parteien der Koalition angesiedelt, oder sehen Sie das anders? Ist Herr Schäuble nicht gerade dabei, eine neue Gestapo aus BKA und Verfassungsschutz unter Einbeziehung der normalen Polizeibehörden aufzubauen, mit Überwachungsinstrumenten, die bei den noch lebenden Gestapo- oder Stasi-Leuten nur Neid aufkommen lassen kann? Ist die Furcht von Herrn Schäuble (oder auch der Herren Wiefelspütz und Schily) vor möglichem Terrorismus nicht eher die Furcht, die Bevölkerung könnte beginnen, sich zu wehren, weshalb er die BW auch für die innere “Verteidigung” einsetzen will? Mir jedenfalls stellt sich das so dar.
Schaue ich auf die Regierung oder das Parlament, definiere ich für mich den Begriff Prostitution neu. Für mich sitzen die wirklichen Prostituierten auf der Regierungsbank und im Parlament, Menschen, die sich an die Wirtschaft und deren Unersättlichkeit verkauft haben und dafür Verrat und Schlimmeres begehen. Pfui Deutschland!
Quelle/Gesamter Text: www.flegel-g.de
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5,2 Millionen Hartz4 Empfänger!!!
hotgun, Donnerstag, 3. Mai 2007, 19:21
Logisch. Es gibt auch immer mehr Menschen die für nen Hugerlohn 40h arbeiten müssen und trotzdem ergänzendes Hartz beantragen müssen. So wälzt der Unternehmer die entlohnung schööön auf den Steuerzahler ab. WiXXer...
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Orden für Reichstagsstürmer
hotgun, Freitag, 27. April 2007, 21:51
Diese 4 oder 8 Bürger verdienen meiner Meinung nach einen Orden. Großen Respekt und Hochachtung dafür.
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Menschlich
hotgun, Dienstag, 24. April 2007, 18:13
dem kann ich mich nur wieder anschliessen. Es ist realität... Das wahre Leben in Deutschland.
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Hartz IV - Die hungernden Kinder der Koalitionspolitik
hotgun, Dienstag, 24. April 2007, 18:01
Wir planen selber Nachwuchs. Wenn ich das lese wird mir aber anders
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Die Freiheit stirbt zentimeterweise
hotgun, Dienstag, 24. April 2007, 17:57
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