Meine neuer Freund Rolando
hotgun, Mittwoch, 9. Januar 2008, 19:46
Der Roland hat sich ja eigentlich schon mit mir sehr doll angefreundet als hier in der Hauptstadt dafür gesorgt hat, das der Sat.1 Ballon vor der Hesslichen Landesvertretung verschwindet, weil besagter Ballon ihm die Sicht versperrte. Dabei habe ich doch mitgeholfen, ihm in Wiesebaden eine sooooo schöne Staatskanzlei zu bauen. Wieviel Freizeit hab ich dort investiert, wie oft war ich auf Montage. Ja und natürlich nicht zu vergessen die Kosten für den Umbau. Eine Bürotür kam auch nur kleine 7000€. Das ham die Hessis ja zum Glück mit Ihren Steuergeldern bezahlt. Und aus Dankbarkeit geht er uns jetz in Berlin auf den Sack. Jetz krakelt der kleine Rolando im Wahlkampf über die böööööösen Jugendlichen Gewaltäter, zwingt unserer Templiner Milchkuh seinen Willen auf und fordert auch noch Bootcamps. Ist ja uch Einfacher als die Ursachen zu bekämpfen und den Jugendlichen endlich wieder eine Perspektive zu geben.Dabei hat der kleine Rolando Jahre lang selber Gelder für Soziale Projekte in Hessen gekürzt. Aber naja mit was wollen diese "Christen" auch noch Wahlkampf machen? Geht doch immer nur Polemik und Themen die grad angesagt sind. Oder der alte Brei wird eben zur Wahl wieder aufge-KOCH-t.
Hoffentlich finden sich wieder genug Vollpfosten die CDU/CSU wählen...
Hoffentlich finden sich wieder genug Vollpfosten die CDU/CSU wählen...
Permalink (0 Kommentare) Kommentieren
Drei Jahre Hartz IV
hotgun, Samstag, 5. Januar 2008, 11:27
Vom Aufschwung der Statistik und anderen Märchen der Neoliberalen Verantwortlichen und dem Einheitsbrei der Medien
Wolfgang Wobido Bonn
Lügen haben immer noch kurze Beine Erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik sind offiziell 40 Millionen Menschen laut WDR erwerbstätig (Toll, aber wie lange noch). Wir wollen schliesslich positiv ins Neue Jahr gehen.Das wünschten wir uns, darüber freuen wir uns.
Doch da ist die andere Seite der Medaille, die von den meisten Medien verschwiegen wird, denn die wollen uns ja nicht die gute Laune verderben und die Politik vergrellen denn der Wahlkampf steht vor der Tür.
Wir leben, das ist nicht mehr zu übersehen, in einer manipulierten Gesellschaft. George Orwell hat sie 1948 vorhergesehen und beschrieben. Er hatte erschreckend recht.
Von Springer über Bertelsmann, Bauer, Burda oder Holtzbrinck – alle in einem politisch konservativen, wirtschaftsfreundlichen, sozial und ökologisch wenig sensiblen Weltbild
Es sind nur noch wenige Konzerne, die die Medienlandschaft beherrschen.
Bertelsmann, ein Konzern, der sein Geld vor allem mit Unterhaltung macht, übrigens durch alle Mediensparten hindurch.
In bestimmten politischen und medialen Debatten sind höchst zweifelhafte Aussagen über Wirtschaft und Gesellschaft - wie z.B. die These vom Segen der Deregulierung und Flexibilisierung des Arbeitsmarkts und der Privatisierung öffentlicher Güter oder die Aufteilung der Welt (Stichwort Globalisierung) in “Gute” (wir) und “Böse” (dort) - bereits solange Voraussetzung und nicht mehr Gegenstand der Untersuchung, dass die Realität und ihre Darstellung scheinbar identisch geworden sind.
Aufschwung für alle, für wen ?
Verkündet die Kanzlerin in ihrer Weihnachtsbotschaft und hat gleichzeitig weitere Reformen angekündigt..
Ok, wenn es den verunsicherten Abschwungverlierern hilft wieder einen Fuß auf den Boden zu setzen.Das ist nicht unbedingt eine Geldfrage. Die Menschen brauchen wieder mehr Sicherheit.SPD-Chef Kurt Beck hat das prinzipiell erkannt auch wenn es mehr mit Angst um Machtverlust zu tun hat.
In-Euro-Jobs Zwangsarbeit Beschäftigte mit Aufwandsentschädigung (Ein-Euro-Jobber) werden nicht mitgezählt, obwohl mit ihnen überhaupt kein Arbeitsverhältnis begründet wird.
Im Jahre 2005 wurden von der Bundesagentur für Arbeit 290.700 Ein-Euro-Jobber angegeben. Das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung IAB konnte der BA auch noch falsche Zahlen nachweisen. Tatsächlich betrug ihre Anzahl 381.700. Im Jahr 2006 stieg diese Zahl um 27,5 Prozent. Mitte 2007 wurden ca. 382.000 Ein-Euro-Jobber gezählt.
Doch gerade die Beschäftigten mit Mehraufwandsentschädigung sind das politische Machtinstrument des „Förderns und Forderns” des neuen „Work-Fare-State Germany”. Es wird politisch benutzt, um die Löhne insgesamt zu drücken - unter Inkaufnahme einer inzwischen enorm gewachsenen Armut.
Die Entwicklung der „Ein-Euro-Jobs” als Arbeitsmarktinstrument stellt sich als ein Desaster ohne gleichen dar, denn die Hälfte der Betriebe mit Ein-Euro-Jobbern erfüllt überhaupt nicht die gesetzlichen Voraussetzungen dafür. Nur zwei Prozent aller Betriebe haben beabsichtigt, Ein-Euro-Jobber im Anschluss einzustellen, 78 Prozent der Betriebe erklären, dass sie für eine Festeinstellung keinen finanziellen Spielraum haben. 45 Prozent aller Betriebe geben offen an, auf diese Weise Arbeitsplätze ganz oder z.B. als Vertretung zu ersetzen.
Die Nachdenkseiten” machen deshalb deutlich, worum es geht: “…die herrschaftlich inspirierte Zurichtung der Erwerbslosen als sich selbst verwertende und von jeglichen eigenen Ansprüchen befreite Selbstunternehmer – insbesondere für den Niedriglohnbereich; die generelle politische Disziplinierung, Erpressung und Einschüchterung der regulär Beschäftigten, um Löhne zu senken, die Arbeitszeit zu verlängern, Schutzrechte abzuschaffen etc.; die radikale Senkung der Lebensunterhaltungskosten für die erwerbslosen Menschen”.
Das ist soziale Apartheid einer inzwischen rücksichtslos gewordenen Politikerkaste als Vollzugsbeamte des Kapitalismus, der den Bezug zur gesellschaftlichen Realität der Menschen verloren hat.
Arbeit Arbeit Hauptsache Arbeit
Der Sanktionsmechanismus von Hartz IV, zu jeglichen Bedingungen zu arbeiten, beschert auch den Leiharbeitsunternehmen volle Taschen.
Ihr Anteil an der Gesamtbeschäftigung hat sich von 1995 bis 2006 von knapp 165.800 auf 579.711 mehr als verdreifacht.
In den meist ausbeuterischen Betrieben verdienen die Beschäftigten oft nur die Hälfte für die gleiche Tätigkeit, und die wenigsten haben einen Tarifvertrag. Seit 2004 dürfen Entleiher auch befristet einstellen mit der Folge, dass Befristungen mehrmals aneinander gereiht werden dürfen.
Die Risiken und der Druck für die Beschäftigten sind damit enorm gestiegen. Doch nur 15 Prozent wenn überhaupt ist es vergönnt, von Leiharbeit in eine reguläre Beschäftigung zu wechseln.
Entrechtung kriminalisieren verhungern
Inzwischen bekamen schon 15 Prozent aller arbeitsfähigen Menschen mindestens einmal Arbeitslosengeld II aufgebrummt, inklusive Überprüfung der Vermögensverhältnisse.
Seit Einführung von Hartz IV kamen rund drei Millionen Bedarfsgemeinschaften hinzu, von denen weniger als die Hälfte aus der Hilfsbedürftigkeit wieder herausfanden.
Im Juli 2007 mussten 1,3 Mio. Beschäftigte zu ihrem Gehalt noch Arbeitslosengeld-II beantragen, um über die Runden zu kommen, davon waren über 400.000 Vollzeitbeschäftigte. 2007 arbeiteten bereits 19 Prozent aller Beschäftigten – also rund 8 Millionen Menschen – in Niedriglohnbereichen mit Armutslöhnen.
Druck, Sanktionen, Eingliederungsvereinbarung, Zwangsumzüge
Der freie Fall der Arbeitsverhältnisse zu Dumpinglöhnen als Folge von Hartz ist ungebremst. Lt. EU steht dies im krassen Widerspruch zum europäischen Sozialmodell (aber wen interessiert das schon). Und so wird auf allen politischen Ebenen die Frage nach einem generellen Mindestlohn diskutiert . Auch in den ARGE´n der „Neuen Armen Polizei“ stimmt es hinten und vorne nicht. Die Klagen über verloren gegangene Akten, vergessene Überweisungen oder erniedrigend behandelte „Kunden” wollen nicht aufhören. Kein Wunder, dass die Menschen sich zunehmend beschweren und die Zahl der Gerichtsverfahren gestiegen ist – meist mit Erfolgen für die Kläger.Allein im Jahr 2006 wurden 390.000 Verfahren eingereicht.
Armut per Gesetz
Die Armut bei Hartz-IV-Empfängern nimmt weiter deutlich zu. Nicht nur, dass die Regelleistung bereits seit 2005 rund 20 Prozent zu niedrig bemessen wurde. Vor allem die Preissteigerungen der letzten Jahre machen das Überleben immer schwieriger. Gerade in diesem Jahr sind die Verbraucherpreise nochmals um 3 Prozent gestiegen, die Strompreise seit 2000 um 50 Prozent. “Wir hören inzwischen vermehrt, dass warme Mahlzeiten in armen Familien vom Speiseplan gestrichen werden, um Strom zu sparen”, Und wem das noch nicht reicht:
Nach einer Untersuchung der Hans-Böckler-Stiftung vom November 2007 steigt die Zahl derer ständig, denen der Strom abgestellt wird, weil sie ihn nicht mehr bezahlen können.
Aufschwung ? Eher Verhöhnung und Verdummung der Bevölkerung.
Wolfgang Wobido Bonn
Lügen haben immer noch kurze Beine Erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik sind offiziell 40 Millionen Menschen laut WDR erwerbstätig (Toll, aber wie lange noch). Wir wollen schliesslich positiv ins Neue Jahr gehen.Das wünschten wir uns, darüber freuen wir uns.
Doch da ist die andere Seite der Medaille, die von den meisten Medien verschwiegen wird, denn die wollen uns ja nicht die gute Laune verderben und die Politik vergrellen denn der Wahlkampf steht vor der Tür.
Wir leben, das ist nicht mehr zu übersehen, in einer manipulierten Gesellschaft. George Orwell hat sie 1948 vorhergesehen und beschrieben. Er hatte erschreckend recht.
Von Springer über Bertelsmann, Bauer, Burda oder Holtzbrinck – alle in einem politisch konservativen, wirtschaftsfreundlichen, sozial und ökologisch wenig sensiblen Weltbild
Es sind nur noch wenige Konzerne, die die Medienlandschaft beherrschen.
Bertelsmann, ein Konzern, der sein Geld vor allem mit Unterhaltung macht, übrigens durch alle Mediensparten hindurch.
In bestimmten politischen und medialen Debatten sind höchst zweifelhafte Aussagen über Wirtschaft und Gesellschaft - wie z.B. die These vom Segen der Deregulierung und Flexibilisierung des Arbeitsmarkts und der Privatisierung öffentlicher Güter oder die Aufteilung der Welt (Stichwort Globalisierung) in “Gute” (wir) und “Böse” (dort) - bereits solange Voraussetzung und nicht mehr Gegenstand der Untersuchung, dass die Realität und ihre Darstellung scheinbar identisch geworden sind.
Aufschwung für alle, für wen ?
Verkündet die Kanzlerin in ihrer Weihnachtsbotschaft und hat gleichzeitig weitere Reformen angekündigt..
Ok, wenn es den verunsicherten Abschwungverlierern hilft wieder einen Fuß auf den Boden zu setzen.Das ist nicht unbedingt eine Geldfrage. Die Menschen brauchen wieder mehr Sicherheit.SPD-Chef Kurt Beck hat das prinzipiell erkannt auch wenn es mehr mit Angst um Machtverlust zu tun hat.
In-Euro-Jobs Zwangsarbeit Beschäftigte mit Aufwandsentschädigung (Ein-Euro-Jobber) werden nicht mitgezählt, obwohl mit ihnen überhaupt kein Arbeitsverhältnis begründet wird.
Im Jahre 2005 wurden von der Bundesagentur für Arbeit 290.700 Ein-Euro-Jobber angegeben. Das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung IAB konnte der BA auch noch falsche Zahlen nachweisen. Tatsächlich betrug ihre Anzahl 381.700. Im Jahr 2006 stieg diese Zahl um 27,5 Prozent. Mitte 2007 wurden ca. 382.000 Ein-Euro-Jobber gezählt.
Doch gerade die Beschäftigten mit Mehraufwandsentschädigung sind das politische Machtinstrument des „Förderns und Forderns” des neuen „Work-Fare-State Germany”. Es wird politisch benutzt, um die Löhne insgesamt zu drücken - unter Inkaufnahme einer inzwischen enorm gewachsenen Armut.
Die Entwicklung der „Ein-Euro-Jobs” als Arbeitsmarktinstrument stellt sich als ein Desaster ohne gleichen dar, denn die Hälfte der Betriebe mit Ein-Euro-Jobbern erfüllt überhaupt nicht die gesetzlichen Voraussetzungen dafür. Nur zwei Prozent aller Betriebe haben beabsichtigt, Ein-Euro-Jobber im Anschluss einzustellen, 78 Prozent der Betriebe erklären, dass sie für eine Festeinstellung keinen finanziellen Spielraum haben. 45 Prozent aller Betriebe geben offen an, auf diese Weise Arbeitsplätze ganz oder z.B. als Vertretung zu ersetzen.
Die Nachdenkseiten” machen deshalb deutlich, worum es geht: “…die herrschaftlich inspirierte Zurichtung der Erwerbslosen als sich selbst verwertende und von jeglichen eigenen Ansprüchen befreite Selbstunternehmer – insbesondere für den Niedriglohnbereich; die generelle politische Disziplinierung, Erpressung und Einschüchterung der regulär Beschäftigten, um Löhne zu senken, die Arbeitszeit zu verlängern, Schutzrechte abzuschaffen etc.; die radikale Senkung der Lebensunterhaltungskosten für die erwerbslosen Menschen”.
Das ist soziale Apartheid einer inzwischen rücksichtslos gewordenen Politikerkaste als Vollzugsbeamte des Kapitalismus, der den Bezug zur gesellschaftlichen Realität der Menschen verloren hat.
Arbeit Arbeit Hauptsache Arbeit
Der Sanktionsmechanismus von Hartz IV, zu jeglichen Bedingungen zu arbeiten, beschert auch den Leiharbeitsunternehmen volle Taschen.
Ihr Anteil an der Gesamtbeschäftigung hat sich von 1995 bis 2006 von knapp 165.800 auf 579.711 mehr als verdreifacht.
In den meist ausbeuterischen Betrieben verdienen die Beschäftigten oft nur die Hälfte für die gleiche Tätigkeit, und die wenigsten haben einen Tarifvertrag. Seit 2004 dürfen Entleiher auch befristet einstellen mit der Folge, dass Befristungen mehrmals aneinander gereiht werden dürfen.
Die Risiken und der Druck für die Beschäftigten sind damit enorm gestiegen. Doch nur 15 Prozent wenn überhaupt ist es vergönnt, von Leiharbeit in eine reguläre Beschäftigung zu wechseln.
Entrechtung kriminalisieren verhungern
Inzwischen bekamen schon 15 Prozent aller arbeitsfähigen Menschen mindestens einmal Arbeitslosengeld II aufgebrummt, inklusive Überprüfung der Vermögensverhältnisse.
Seit Einführung von Hartz IV kamen rund drei Millionen Bedarfsgemeinschaften hinzu, von denen weniger als die Hälfte aus der Hilfsbedürftigkeit wieder herausfanden.
Im Juli 2007 mussten 1,3 Mio. Beschäftigte zu ihrem Gehalt noch Arbeitslosengeld-II beantragen, um über die Runden zu kommen, davon waren über 400.000 Vollzeitbeschäftigte. 2007 arbeiteten bereits 19 Prozent aller Beschäftigten – also rund 8 Millionen Menschen – in Niedriglohnbereichen mit Armutslöhnen.
Druck, Sanktionen, Eingliederungsvereinbarung, Zwangsumzüge
Der freie Fall der Arbeitsverhältnisse zu Dumpinglöhnen als Folge von Hartz ist ungebremst. Lt. EU steht dies im krassen Widerspruch zum europäischen Sozialmodell (aber wen interessiert das schon). Und so wird auf allen politischen Ebenen die Frage nach einem generellen Mindestlohn diskutiert . Auch in den ARGE´n der „Neuen Armen Polizei“ stimmt es hinten und vorne nicht. Die Klagen über verloren gegangene Akten, vergessene Überweisungen oder erniedrigend behandelte „Kunden” wollen nicht aufhören. Kein Wunder, dass die Menschen sich zunehmend beschweren und die Zahl der Gerichtsverfahren gestiegen ist – meist mit Erfolgen für die Kläger.Allein im Jahr 2006 wurden 390.000 Verfahren eingereicht.
Armut per Gesetz
Die Armut bei Hartz-IV-Empfängern nimmt weiter deutlich zu. Nicht nur, dass die Regelleistung bereits seit 2005 rund 20 Prozent zu niedrig bemessen wurde. Vor allem die Preissteigerungen der letzten Jahre machen das Überleben immer schwieriger. Gerade in diesem Jahr sind die Verbraucherpreise nochmals um 3 Prozent gestiegen, die Strompreise seit 2000 um 50 Prozent. “Wir hören inzwischen vermehrt, dass warme Mahlzeiten in armen Familien vom Speiseplan gestrichen werden, um Strom zu sparen”, Und wem das noch nicht reicht:
Nach einer Untersuchung der Hans-Böckler-Stiftung vom November 2007 steigt die Zahl derer ständig, denen der Strom abgestellt wird, weil sie ihn nicht mehr bezahlen können.
Aufschwung ? Eher Verhöhnung und Verdummung der Bevölkerung.
Permalink (0 Kommentare) Kommentieren
Zypries will Vorratsdaten für private zugänglich machen
hotgun, Freitag, 4. Januar 2008, 06:33
Quelle und Gesamter Text: OpenPr.de
Vor zwei Tagen ist bekanntlich ein weiteres Gesetz zur flächendeckenden Überwachung in Kraft getreten, in einem Ausmaß das auf Deutschen Boden bisher nur aus den DDR-Dikatatur oder dem Nazi-Regime des III.Reichs bekannt war. Nun will Zypries noch einen draufsetzen: die staaliche Spionage der Vorratsdatenspeicherung soll nun auch Privaten zugänglich gemacht werden.
Seit 2006 arbeitet die Justizministerin Zypries an einem Gesetzesentwurf, die Aushebelung der Privatsphäre auch für Private, zB. die Medienkonzerne zu ermöglichen: unter der verharmlosenden Überschrift "Entwurf eines Gesetzes zur Rechtsdurchsetzung im geistigen Eigentum" sollen "Rechteinhaber" auch bei (vermeintlichen) Verletzungen die persönlichen Daten von Anschlußinhabern auf rein zivilrechtlichem Wege - sogar ohne Gerichtsbeschluß - preisgegeben werden. Bisher waren solche Daten nur im Rahmen eines konkreten Strafverfahrens zugänglich.
Nach dem neuen Gesetz wird darf man sich das in etwa so vorstellen: Ein "Rechteinhaber" hat einen generellen Auskunftsanspruch über die persönlichen Daten des Anschlußinhabers gegenüber dem Provider, wenn er behauptet, von einer bestimmten IP-Adresse aus sei eine Rechteverletzung begangen worden.
Dies geschieht dann OHNE vorige gerichtliche Prüfung, denn genau diese soll - laut Begründung des Entwurfs - zur "Vereinfachung" umgangen werden. Damit ist der Datenschutz völlig ausgehebelt.
Wenn Zypries behauptet, die Vorratsdatenspeicherung diene nur zur Verfolgung schwerer Verbrechen, dann lügt sie dreist das Blaue vom Himmel! Ihr Entwurf sieht die Verwendung der Vorratsdaten explizit vor. Bereits seit 2006 arbeitet sie offiziell an diesem Bollwerk. Damit ist ein weiteres mal offensichtlich: Justizministerin Zypries hat den Boden des Grundgesetzes längst verlassen, ebenso wie Kanzlerin Merkel und auch IM Schäuble, der gerne unschuldige Menschen zur "Terrorbekämpfung" ermorden möchte. Eine Überwachung der Regierung durch den Verfassungsschutz ist dringend erfolderlich. Über ein Verbotsverfahren gegen die SPD und CDU ist nachzudenken.
Dunkle Zeiten erwarten uns, wenn nicht endlich die Bevölkerung aufsteht und diese offentsichtlich verfassungsfeindliche Regierung umgehend absetzt. Unser Haus stellt sämtliche Aufzeichnung von persönlichen Verbindungsdaten ein und erarbeitet Technologien, um die staatliche Massenspionage ins Leere laufen zu lassen.
Kommentar: Wie es Vorrausgesehen wurde... Jetz reibt sich die Musikindustire die Hände...
Vor zwei Tagen ist bekanntlich ein weiteres Gesetz zur flächendeckenden Überwachung in Kraft getreten, in einem Ausmaß das auf Deutschen Boden bisher nur aus den DDR-Dikatatur oder dem Nazi-Regime des III.Reichs bekannt war. Nun will Zypries noch einen draufsetzen: die staaliche Spionage der Vorratsdatenspeicherung soll nun auch Privaten zugänglich gemacht werden.
Seit 2006 arbeitet die Justizministerin Zypries an einem Gesetzesentwurf, die Aushebelung der Privatsphäre auch für Private, zB. die Medienkonzerne zu ermöglichen: unter der verharmlosenden Überschrift "Entwurf eines Gesetzes zur Rechtsdurchsetzung im geistigen Eigentum" sollen "Rechteinhaber" auch bei (vermeintlichen) Verletzungen die persönlichen Daten von Anschlußinhabern auf rein zivilrechtlichem Wege - sogar ohne Gerichtsbeschluß - preisgegeben werden. Bisher waren solche Daten nur im Rahmen eines konkreten Strafverfahrens zugänglich.
Nach dem neuen Gesetz wird darf man sich das in etwa so vorstellen: Ein "Rechteinhaber" hat einen generellen Auskunftsanspruch über die persönlichen Daten des Anschlußinhabers gegenüber dem Provider, wenn er behauptet, von einer bestimmten IP-Adresse aus sei eine Rechteverletzung begangen worden.
Dies geschieht dann OHNE vorige gerichtliche Prüfung, denn genau diese soll - laut Begründung des Entwurfs - zur "Vereinfachung" umgangen werden. Damit ist der Datenschutz völlig ausgehebelt.
Wenn Zypries behauptet, die Vorratsdatenspeicherung diene nur zur Verfolgung schwerer Verbrechen, dann lügt sie dreist das Blaue vom Himmel! Ihr Entwurf sieht die Verwendung der Vorratsdaten explizit vor. Bereits seit 2006 arbeitet sie offiziell an diesem Bollwerk. Damit ist ein weiteres mal offensichtlich: Justizministerin Zypries hat den Boden des Grundgesetzes längst verlassen, ebenso wie Kanzlerin Merkel und auch IM Schäuble, der gerne unschuldige Menschen zur "Terrorbekämpfung" ermorden möchte. Eine Überwachung der Regierung durch den Verfassungsschutz ist dringend erfolderlich. Über ein Verbotsverfahren gegen die SPD und CDU ist nachzudenken.
Dunkle Zeiten erwarten uns, wenn nicht endlich die Bevölkerung aufsteht und diese offentsichtlich verfassungsfeindliche Regierung umgehend absetzt. Unser Haus stellt sämtliche Aufzeichnung von persönlichen Verbindungsdaten ein und erarbeitet Technologien, um die staatliche Massenspionage ins Leere laufen zu lassen.
Kommentar: Wie es Vorrausgesehen wurde... Jetz reibt sich die Musikindustire die Hände...
Permalink (0 Kommentare) Kommentieren
Nach der Politik in die Wirtschaft
elf on the road, Montag, 31. Dezember 2007, 16:59
Politiker a.D. und ihre neuen Betätigungsfelder.
Auffallend oft landen die Herren und Damen, die uns demokratisch unabhängig vertreten sollen, weich auf Posten bei Firmen denen sie zu Politikerzeiten gute Vorteile verschafft haben.
Die Süddeutsche Zeitung hat fünfzehn hier veröffentlicht.
Auffallend oft landen die Herren und Damen, die uns demokratisch unabhängig vertreten sollen, weich auf Posten bei Firmen denen sie zu Politikerzeiten gute Vorteile verschafft haben.
Die Süddeutsche Zeitung hat fünfzehn hier veröffentlicht.
Permalink (0 Kommentare) Kommentieren
Armen soll das Klagen schwerer fallen
hotgun, Dienstag, 25. Dezember 2007, 11:43
Prozesskostenhilfe
taz.de
Die Prozesskostenhilfe erleichtert Einkommensschwachen den Gang vor die Gerichte. Weil die Kosten steigen, wollen CDU-geführte Bundesländer den Zuschuss kürzen.
Für Bedürftige ist sie oft die einzige Möglichkeit, zu ihrem Recht zu gelangen: die sogenannte Prozesskostenhilfe. Weil die Ausgaben für den Zuschuss vor Gericht steigen, wollen CDU-geführte Bundesländer die Hilfe nun allerdings drastisch einschränken. Ein entsprechender Gesetzentwurf wird derzeit im Rechtsausschuss des Bundestages behandelt - und ist dabei auf heftige Kritik gestoßen.
"In erschütternder Weise verfassungswidrig", sei die Initiative, krisitiert die Neue Richtervereinigung, ein Zusammenschluss von RichterInnen und StaatsanwältInnen. Dem einkommensschwachen Teil der Bevölkerung solle die "grundsätzlich gewährleistete Rechtsschutzmöglichkeit genommen werden". Die Initiative war von Niedersachsen und Baden-Württemberg 2006 in den Bundesrat eingebracht worden und wurde dort mit CDU-Mehrheit verabschiedet.
Dass Menschen trotz eines geringen Einkommens ihr Recht vor Gericht erstreiten können, ist ein Grundsatz des deutschen Rechtsstaates. Kritiker befürchten, dass sich dies nun ändern könnte. "Zweierlei Recht für Bemittelte und Unbemittelte" könne entstehen, warnt der Deutsche Richterbund. Und auch FDP, Grüne und Linkspartei kritisieren das Vorhaben.
Selbst die Bundesregierung äußert verfassungsrechtliche Bedenken und sieht den gleichberechtigten Zugang zu den Gerichten gefährdet. Dennoch sollen die "sinnvollen Vorschläge" aus dem Bundesratsentwurf umgesetzt werden. Etwa, dass Verbesserungen der Einkommenssituation unaufgefordert mitgeteilt und mutwillig angestrengte Prozesse von vornherein nicht unterstützt werden sollen. Dabei prüfen dies die Gerichte bereits jetzt und gewähren die Hilfe nur, wenn gute Aussichten bestehen, einen Prozess auch zu gewinnen. Dafür müssen auch die Einkommens- und Vermögensverhältnisse offengelegt werden.
Zwar sollen Hartz-IV-Empfänger auch weiterhin Unterstützung ohne eine Eigenbeteiligung erhalten. Geringverdiener sollen die gewährte Hilfe für Anwalts- und Prozesskosten aber künftig komplett zurückzahlen, wenn sie mehr als 450 Euro von ihrem Monatseinkommen übrig haben - nach Abzug von Miete und Heizkosten. Bisher liegt diese Grenze bei 555 Euro.
Mit dem Entwurf sollen auch die Freibeträge für Partner ohne eigenes Einkommen von 382 auf 291 Euro, für Kinder von 267 auf 218 Euro sinken. Außerdem soll der Prozessgewinn "bedingungslos" für die Rückzahlung der Hilfe eingesetzt werden. Jemand, der etwa vor dem Sozialgericht auf höheres Arbeitslosengeld I geklagt und Recht bekommen hat, soll künftig mit der erstrittenen Summe die Prozesskostenhilfe zurückzahlen müssen.
Begründet wird das Vorhaben mit gestiegenen Kosten. Nach Angaben des niedersächsischen Justizministeriums sind die Ausgaben für die Prozesskostenhilfe seit 1998 um 40 Prozent von 261,7 auf 361,8 Millionen im Jahr 2005 gestiegen. Schuld daran sei zunehmender Missbrauch. Mit dem Gesetz wollen die Länder 100 Millionen Euro jährlich einsparen. Nach dem Vorbild der Praxisgebühr in der Krankenversicherung soll dazu auch eine Gebühr von 50 Euro dienen.
Kritiker argumentieren, es gebe keine verlässlichen Zahlen zum Missbrauch. Außerdem fehle eine Analyse zu den Gründen für die gestiegenen Kosten. Die ließen sich nämlich auch so erklären: 2004 wurden die Anwaltsvergütungen per Gesetz angehoben. Generell hat die Zahl der Bedürftigen zugenommen. Dazu kommt die gestiegene Zahl von Verfahren vor Sozialgerichten: Rund 80.000 Klagen allein zu Hartz IV wurden laut Bundesarbeitsministerium im letzten Jahr eingereicht.
taz.de
Die Prozesskostenhilfe erleichtert Einkommensschwachen den Gang vor die Gerichte. Weil die Kosten steigen, wollen CDU-geführte Bundesländer den Zuschuss kürzen.
Für Bedürftige ist sie oft die einzige Möglichkeit, zu ihrem Recht zu gelangen: die sogenannte Prozesskostenhilfe. Weil die Ausgaben für den Zuschuss vor Gericht steigen, wollen CDU-geführte Bundesländer die Hilfe nun allerdings drastisch einschränken. Ein entsprechender Gesetzentwurf wird derzeit im Rechtsausschuss des Bundestages behandelt - und ist dabei auf heftige Kritik gestoßen.
"In erschütternder Weise verfassungswidrig", sei die Initiative, krisitiert die Neue Richtervereinigung, ein Zusammenschluss von RichterInnen und StaatsanwältInnen. Dem einkommensschwachen Teil der Bevölkerung solle die "grundsätzlich gewährleistete Rechtsschutzmöglichkeit genommen werden". Die Initiative war von Niedersachsen und Baden-Württemberg 2006 in den Bundesrat eingebracht worden und wurde dort mit CDU-Mehrheit verabschiedet.
Dass Menschen trotz eines geringen Einkommens ihr Recht vor Gericht erstreiten können, ist ein Grundsatz des deutschen Rechtsstaates. Kritiker befürchten, dass sich dies nun ändern könnte. "Zweierlei Recht für Bemittelte und Unbemittelte" könne entstehen, warnt der Deutsche Richterbund. Und auch FDP, Grüne und Linkspartei kritisieren das Vorhaben.
Selbst die Bundesregierung äußert verfassungsrechtliche Bedenken und sieht den gleichberechtigten Zugang zu den Gerichten gefährdet. Dennoch sollen die "sinnvollen Vorschläge" aus dem Bundesratsentwurf umgesetzt werden. Etwa, dass Verbesserungen der Einkommenssituation unaufgefordert mitgeteilt und mutwillig angestrengte Prozesse von vornherein nicht unterstützt werden sollen. Dabei prüfen dies die Gerichte bereits jetzt und gewähren die Hilfe nur, wenn gute Aussichten bestehen, einen Prozess auch zu gewinnen. Dafür müssen auch die Einkommens- und Vermögensverhältnisse offengelegt werden.
Zwar sollen Hartz-IV-Empfänger auch weiterhin Unterstützung ohne eine Eigenbeteiligung erhalten. Geringverdiener sollen die gewährte Hilfe für Anwalts- und Prozesskosten aber künftig komplett zurückzahlen, wenn sie mehr als 450 Euro von ihrem Monatseinkommen übrig haben - nach Abzug von Miete und Heizkosten. Bisher liegt diese Grenze bei 555 Euro.
Mit dem Entwurf sollen auch die Freibeträge für Partner ohne eigenes Einkommen von 382 auf 291 Euro, für Kinder von 267 auf 218 Euro sinken. Außerdem soll der Prozessgewinn "bedingungslos" für die Rückzahlung der Hilfe eingesetzt werden. Jemand, der etwa vor dem Sozialgericht auf höheres Arbeitslosengeld I geklagt und Recht bekommen hat, soll künftig mit der erstrittenen Summe die Prozesskostenhilfe zurückzahlen müssen.
Begründet wird das Vorhaben mit gestiegenen Kosten. Nach Angaben des niedersächsischen Justizministeriums sind die Ausgaben für die Prozesskostenhilfe seit 1998 um 40 Prozent von 261,7 auf 361,8 Millionen im Jahr 2005 gestiegen. Schuld daran sei zunehmender Missbrauch. Mit dem Gesetz wollen die Länder 100 Millionen Euro jährlich einsparen. Nach dem Vorbild der Praxisgebühr in der Krankenversicherung soll dazu auch eine Gebühr von 50 Euro dienen.
Kritiker argumentieren, es gebe keine verlässlichen Zahlen zum Missbrauch. Außerdem fehle eine Analyse zu den Gründen für die gestiegenen Kosten. Die ließen sich nämlich auch so erklären: 2004 wurden die Anwaltsvergütungen per Gesetz angehoben. Generell hat die Zahl der Bedürftigen zugenommen. Dazu kommt die gestiegene Zahl von Verfahren vor Sozialgerichten: Rund 80.000 Klagen allein zu Hartz IV wurden laut Bundesarbeitsministerium im letzten Jahr eingereicht.
Permalink (0 Kommentare) Kommentieren
Jetzt ist jeder Kriminell
hotgun, Freitag, 21. Dezember 2007, 23:50
Musik hören wird strafbar
tariftip.de
Seit heute gilt das „Zweite Gesetz zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft“. Damit hat sich die Rechtslage vor allem für Nutzer von Tauschbörsen verschärft. Ab heute ist auch das Herunterladen und verfielfältigen der Kopien einer “offensichtlich rechtswidrig hergestellten Vorlage” verboten.
Bisher bewegten sich Nutzer, die nur Filme und Musik herunter luden, aber selbst keine Inhalte in Tauschbörsen anboten, auf sicherem Boden. Nur die Anbieter kamen mit dem Gesetz in Konflikt. Jetzt heißt es auch für Konsumenten: Finger weg von Tauschbörsen. Neuerungen gibt es auch für das Kopieren von CDs oder DVDs.
Es dürfen zwar nach wie vor Kopien für den Privatgebrauch hergestellt werden. Doch dabei darf der Nutzer keinen Kopierschutz umgehen. Kopiergeschützte DVDs und CDs dürfen damit - auch für den Privatgebrauch - nicht mehr kopiert werden.
Das trifft all die Millionen von Bundesbürgern, die ihre DVDs und CDs aus Gründen der Bequemlichkeit auf dem Computer speichern. Da heute fast jede aktuelle CD über einen Kopierschutz verfügt, kann die Musikindustrie seit heute fast jeden Jogger in deutschen Stadtparks zur Anzeige bringen, der beim Laufen MP3s hört. Wer auf einer Zugfahrt Musik aus dem Mini-Player genießt, macht sich ebenfalls strafbar, wenn die Musikstücke von einer kopiergeschützten CD stammen…
tariftip.de
Seit heute gilt das „Zweite Gesetz zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft“. Damit hat sich die Rechtslage vor allem für Nutzer von Tauschbörsen verschärft. Ab heute ist auch das Herunterladen und verfielfältigen der Kopien einer “offensichtlich rechtswidrig hergestellten Vorlage” verboten.
Bisher bewegten sich Nutzer, die nur Filme und Musik herunter luden, aber selbst keine Inhalte in Tauschbörsen anboten, auf sicherem Boden. Nur die Anbieter kamen mit dem Gesetz in Konflikt. Jetzt heißt es auch für Konsumenten: Finger weg von Tauschbörsen. Neuerungen gibt es auch für das Kopieren von CDs oder DVDs.
Es dürfen zwar nach wie vor Kopien für den Privatgebrauch hergestellt werden. Doch dabei darf der Nutzer keinen Kopierschutz umgehen. Kopiergeschützte DVDs und CDs dürfen damit - auch für den Privatgebrauch - nicht mehr kopiert werden.
Das trifft all die Millionen von Bundesbürgern, die ihre DVDs und CDs aus Gründen der Bequemlichkeit auf dem Computer speichern. Da heute fast jede aktuelle CD über einen Kopierschutz verfügt, kann die Musikindustrie seit heute fast jeden Jogger in deutschen Stadtparks zur Anzeige bringen, der beim Laufen MP3s hört. Wer auf einer Zugfahrt Musik aus dem Mini-Player genießt, macht sich ebenfalls strafbar, wenn die Musikstücke von einer kopiergeschützten CD stammen…
Permalink (0 Kommentare) Kommentieren
Hans und das Wunderauto
hotgun, Freitag, 21. Dezember 2007, 11:29
Eine kleine Weihnachtsgeschichte
von Gerd Flegelskamp
Hans setzte sich in sein Auto und fuhr los. Es war kein normales Auto, in welchem er saß, sondern ein Wunderauto. Sicher, es hatte einen Motor, Räder, Elektronik, fuhr mit Benzin und sah schrottreif aus. Das Aussehen passte zu der Umgebung, in welcher Hans startete, nichts als Trümmer. Trotzdem war Hans frohen Mutes, denn er wusste, der Motor konnte schier Unglaubliches leisten. Nicht nur das. Zwar verbrauchte der Motor Benzin, doch wenn er richtig auf Touren war, produzierte er es auch und zwar mehr, als das Auto verbrauchte. Auch konnte der Motor das Auto während der Fahrt regenerieren, wenn es nur ungestört fahren konnte, dann würde es bald wieder aussehen wie neu.
Deshalb war Hans auch frohen Mutes, sein Ziel zu erreichen, das Wunderland, das Land, wo alle Menschen glücklich und zufrieden waren, ein Land ohne Trümmer und jeder hatte reichlich von allem. Er fuhr los, im Tank das Benzin, das man ihm für die Reise überlassen hatte und als Wegzehrung ein paar eingewickelte Brote. Am Anfang war die Fahrt beschwerlich, denn der Weg war holprig und immer wieder versperrten Trümmer seinen Weg. Doch je weiter er fuhr, umso mehr veränderte sich die Landschaft. Die Straße wurde besser, der Schutt und die Trümmer links und rechts wurden weniger, dafür traten mehr und mehr neue Gebäude in den Vordergrund, Wohngebäude und Gebäude, in welche die Menschen strömten, um zu arbeiten.
Hans war schon eine ganze Weile gefahren, doch nun brauchte er eine Rast, um ein wenig zu essen und zu schlafen. Außerdem war der Tank inzwischen so voll, dass der Überschuss an Benzin abgeliefert werden musste. Also fuhr Hans auf den nächsten Rastplatz und stellte sein Auto ab. Das Auto war inzwischen schon viel ansehnlicher als zum Zeitpunkt der Abfahrt. Der Motor hatte gute Arbeit geleistet. Als Hans seine Brote auspackte, gesellte sich ein Mann zu ihm.
“Spar Dir Deine Brote auf”, sagte der Mann. “Komm, ich lade Dich ein. Komm mit in die Schänke dort.” Hans gefiel die Freundlichkeit des Mannes. Er packte seine Brote wieder ein und ging mit dem Mann in die Schänke. “Wo fährst Du hin?” fragte ihn der Mann, als sie am Tisch Platz genommen hatten. “Ich will ins Wunderland”, antwortete Hans. “Der Weg, den Du fährst, ist aber falsch und gefährlich”, sagte der Mann. “Aber iss und trink mal erst, dann ruhe Dich aus. Morgen zeige ich Dir einen kürzeren und ungefährlicheren Weg.” Von der Freundlichkeit des Mannes war Hans sehr angetan. Ein anderer Gast der Schänke kam an ihren Tisch und sagte zu Hans: “Trau dem Kerl nicht, der will Dich betrügen.” Hans war empört über diese Aussage und sagte dem Mann, er solle sich fortscheren, schließlich war der Mann, der ihn eingeladen hatte, sehr freundlich und generös. Er sah nicht die Traurigkeit des anderen Mannes, als dieser sich resigniert abwandte. Er aß und trank und der Mann an seinem Tisch zahlte alles. Schließlich ging Hans leicht berauscht zu Bett. Der Mann hatte ihm erzählt, dass Wegelagerer jeden, der auf der Straße weiter fuhr, überfielen und ausraubten. Er wollte ihm einen schnelleren und kürzeren, vor allem aber ungefährlicheren Weg zeigen. Um es ihm leichter zu machen, würde er (der Fremde) ein Stück des Weges mit fahren, bis er auf dem richtigen Weg sei.
Als Hans am nächsten Morgen erwachte, brummte ihm ein wenig der Schädel, aber er hatte nichts von dem vergessen, was ihm der Mann erzählt hatte. Er stand auf und fuhr als erstes zur Tankstelle, um einen Teil des Tanks zu entleeren. Als er das produzierte Benzin ablieferte, erzählte ihm der Tankwart stolz, dass man, basierend auf dem Wunder seines Motors, der Benzin produzierte, nun auch ein Mittel habe, das, dem Benzin zugesetzt, selbständig neues Benzin produzierte. Außerdem müsse er in Zukunft nicht mehr das produzierte Benzin abliefern, sondern man könne es direkt in die Räder leiten. Hans fand die Idee toll und der Tankwart bot sich an, den Umbau vorzunehmen. Der Umbau war schnell und einfach. Hans staunte nicht schlecht und freute sich über den Erfolg, hatte er doch nichts für den Umbau zahlen müssen.
Zurück in der Schenke wartete schon sein Gönner von gestern auf ihn. Wieder lud er ihn zu einem großzügigen Frühstück ein. Beim Frühstück zeigte er Hans eine Karte, die er angefertigt hatte, auf welcher der Weg eingezeichnet war, den Hans nun fahren sollte. Nach dem Frühstück fuhren sie los. Der Mann zeigte ihm den ersten Teil des Weges, steckte Hans dabei auch ein paar Geldscheine zu, damit er nicht in Verlegenheit geriete auf dem weiteren Weg. Sie fuhren, bis eine Polizeistreife sie anhielt. Die Polizei beschuldigte den Mitfahrer von Hans, Bestechungsgelder angenommen zu haben und wollte, dass er ausstieg und mit ihnen kam. Der Mann sagte zu Hans, daran sei nichts Wahres und er werde das schon aufklären. Hans solle getrost weiter fahren, den Weg wüsste er ja nun. Er habe ihn ja extra genau aufgezeichnet.
Hans fuhr also alleine weiter, aber nach einiger Zeit wurde die Fahrt langsamer, der Motor arbeitete schwerer, trotzdem nahm die Geschwindigkeit ab. Hans konnte sich das nicht erklären und hielt an, um nachzusehen. Als er ausstieg, wäre er fast gestolpert, denn der Abstand zum Boden war plötzlich viel größer. Ein Mann, der unweit der Stelle stand, wo Hans angehalten hatte, kam zu ihm rüber und fragte: “Na, Probleme?” Hans nickte und zeigte auf die Reifen. Die waren nun viel größer geworden und schliffen an der Karosserie. Hans erklärte dem Mann, dass das wohl damit zusammenhängen würde, weil das produzierte Benzin direkt in die Reifen geleitet würde. “Nein, nein. Das ist schon in Ordnung. Es sind die Schutzbleche hier. Die sind überflüssig. Am besten baust Du sie ab. Dann geht die Fahrt wieder wunderbar, sogar besser als vorher. Auch der Motor ist zu groß und zu schwer. Wenn Du einige Teile abbaust, geht es mit der Fahrt wieder weiter. Aber hier haben wir nicht das Werkzeug dazu, also nimm hier das Geld und lass das in einer Werkstatt machen.” Damit steckte er Hans wieder einige Scheine zu, half ihm dann, die Schutzbleche abzubiegen, obwohl dabei Risse entstanden und einige Teile abbrachen. Auch vom Motor wurden einige Teile abgebaut und weggeworfen. Die Besorgnis von Hans beschwichtigte der Mann. “Du weißt doch, dass der Motor den Wagen regeneriert. Jetzt ist er leichter und kann wieder besser arbeiten, weil er die unnützen Teile nicht mehr mitschleppen muss.” Dass sah Hans ein. Er bedankte sich für die Hilfe und fuhr weiter.
Doch nun musste er in immer kürzeren Abständen anhalten. Zum Glück waren immer freundliche Menschen in der Nähe, die ihm sagten, was er machen müsse und ihm halfen. Der Motor wurde immer kleiner, dafür die Reifen immer größer. Die Fahrt wurde immer schwerer und Hans entfernte sich immer weiter vom Wunderland. Inzwischen fuhr er nicht mehr alleine, Viele andere Autos nahmen den gleichen Weg wie er und kämpften mit den gleichen Problemen wie er. Doch obwohl immer genügend Helfer zur Stelle waren, die ihnen halfen, Teile abzubauen, von der Karosserie und von dem Motor, wurde die Fahrt immer beschwerlicher. Doch Hans und mit ihm die anderen Autofahrer erkannten nicht mehr, dass ein immer kleinerer Motor, der immer größere Reifen antreiben sollte, seine Leistung nicht permanent steigern kann. Dass die immer mehr reduzierten Schutzbleche den Schmutz nicht mehr abfangen konnten und deswegen das Auto immer stärker verschmutzte und unansehnlicher wurde. Sie erkannten auch nicht, dass der Motor nicht mehr in der Lage war, die Karosserie zu regenerieren, weil seine Leistung immer stärker gedrosselt wurde. Außerdem saugten die Reifen mehr Benzin ab, als der Motor noch produzieren konnte. Hingegen die Tankstellen produzierten mehr Benzin, als sie noch unterbringen konnten und liefen deshalb über und verwandelten die Straßen und Wege in Matsch, einen Matsch, der nur noch eines Funken bedurfte, um zu explodieren.
Noch war es nicht so weit. Aber bald würde der Motor nicht mehr in der Lage sein, den Wagen zu bewegen. Erst recht würde er kein Benzin mehr produzieren und die Karosserie nicht mehr regenerieren. Aber Hans und seine Kollegen konnten oder wollten nicht sehen, was die Folgen waren. Sie grüßten die Leute am Wegesrand freundlich, weil sie glaubten, es seien Helfer und nicht erkannten, dass es Schrotthändler waren, die nur darauf warteten, dass die Autos endgültig zum Stillstand kamen. Dieser Zeitpunkt war nicht mehr weit.
Hans war auf dem richtigen Weg gewesen. Aber er hatte immer denen vertraut, die ihn vom richtigen Weg abgebracht hatten. Er hatte ihre Einladungen, ihr Geld genommen und war immer mehr wie sie geworden. Er hatte nicht erkannt, dass sie die Wegelagerer waren und sein Auto nach und nach immer stärker ausgeplündert hatten. Vielleicht hatte Hans es auch erkannt, war aber inzwischen wie sie geworden. Ihm war das Auto nicht mehr wichtig, nur noch die falschen Freunde. Inzwischen wähnte er sich als einer der Ihren und würde erst erkennen, dass man ihn nicht mehr brauchte und wegwerfen würde, wie zuvor die Teile des Motors und der Karosserie, wenn das Auto endgültig schrottreif war.
So weit meine Weihnachtsgeschichte. Sie haben schon erkannt, Hier wurde deutsche Geschichte in etwas anderer Form erzählt. Das Wunderauto ist Deutschland selbst. Das Benzin für den Start war das Geld aus dem Marshall-Plan. Die Reifen sind die Wirtschaft, der Motor die Arbeitnehmer, die Elektronik sind die Dienstleistungen, das Benzin das Kapital und die Schutzbleche des Autos die Sozialsysteme. Die Helfer und Freunde von Hans sind die Arbeitgeberverbände und Experten wie Sinn, Rürup, Bertelsmann, die INSM und andere. Und Hans? Hans ist die Politik, die anfangs auf einem guten Weg war, bis der erste Helfer auftauchte, Graf Lambsdorff und die Karte, die er gezeichnet hatte, läutete die Wende im politischen Geschehen ein: “Das Lambsdorff Papier!” Dieses Papier enthielt den genauen Wegeplan zum Abbau, das Rezept des klassischen Liberalismus, bei uns als Neoliberalismus bekannt. Die anderen Autos sind die anderen Staaten der EU. Der Zusatz, den man dem Benzin an den Tankstellen zugesetzt hat, ist der Zins, der immer neues Kapital produziert, ohne Menschen zu ernähren außer dem Kapitalgeber, weil es nicht mehr in der Produktion untergebracht werden kann. Zins, der nicht nur Kapital produziert sondern in gleichem Maße auch Schulden. Irgendwann läuft es über, bildet Matsch in Form unsauberer Geschäfte und wer weiß, vielleicht ist die Immobilienkrise der USA der Funke, der den Matsch entzündet.
Schade, ich hätte gerne eine fröhliche und aufmunternde Geschichte erzählt, aber da ist mir nichts eingefallen, weil jede Geschichte einen Kern der Wahrheit enthält oder enthalten sollte. Sonst wäre es eine Münchhausen-Geschichte und ich bin nicht Münchhausen. Seine Nachkommen sitzen doch in den Regierungen und den Parlamenten.
von Gerd Flegelskamp
Hans setzte sich in sein Auto und fuhr los. Es war kein normales Auto, in welchem er saß, sondern ein Wunderauto. Sicher, es hatte einen Motor, Räder, Elektronik, fuhr mit Benzin und sah schrottreif aus. Das Aussehen passte zu der Umgebung, in welcher Hans startete, nichts als Trümmer. Trotzdem war Hans frohen Mutes, denn er wusste, der Motor konnte schier Unglaubliches leisten. Nicht nur das. Zwar verbrauchte der Motor Benzin, doch wenn er richtig auf Touren war, produzierte er es auch und zwar mehr, als das Auto verbrauchte. Auch konnte der Motor das Auto während der Fahrt regenerieren, wenn es nur ungestört fahren konnte, dann würde es bald wieder aussehen wie neu.
Deshalb war Hans auch frohen Mutes, sein Ziel zu erreichen, das Wunderland, das Land, wo alle Menschen glücklich und zufrieden waren, ein Land ohne Trümmer und jeder hatte reichlich von allem. Er fuhr los, im Tank das Benzin, das man ihm für die Reise überlassen hatte und als Wegzehrung ein paar eingewickelte Brote. Am Anfang war die Fahrt beschwerlich, denn der Weg war holprig und immer wieder versperrten Trümmer seinen Weg. Doch je weiter er fuhr, umso mehr veränderte sich die Landschaft. Die Straße wurde besser, der Schutt und die Trümmer links und rechts wurden weniger, dafür traten mehr und mehr neue Gebäude in den Vordergrund, Wohngebäude und Gebäude, in welche die Menschen strömten, um zu arbeiten.
Hans war schon eine ganze Weile gefahren, doch nun brauchte er eine Rast, um ein wenig zu essen und zu schlafen. Außerdem war der Tank inzwischen so voll, dass der Überschuss an Benzin abgeliefert werden musste. Also fuhr Hans auf den nächsten Rastplatz und stellte sein Auto ab. Das Auto war inzwischen schon viel ansehnlicher als zum Zeitpunkt der Abfahrt. Der Motor hatte gute Arbeit geleistet. Als Hans seine Brote auspackte, gesellte sich ein Mann zu ihm.
“Spar Dir Deine Brote auf”, sagte der Mann. “Komm, ich lade Dich ein. Komm mit in die Schänke dort.” Hans gefiel die Freundlichkeit des Mannes. Er packte seine Brote wieder ein und ging mit dem Mann in die Schänke. “Wo fährst Du hin?” fragte ihn der Mann, als sie am Tisch Platz genommen hatten. “Ich will ins Wunderland”, antwortete Hans. “Der Weg, den Du fährst, ist aber falsch und gefährlich”, sagte der Mann. “Aber iss und trink mal erst, dann ruhe Dich aus. Morgen zeige ich Dir einen kürzeren und ungefährlicheren Weg.” Von der Freundlichkeit des Mannes war Hans sehr angetan. Ein anderer Gast der Schänke kam an ihren Tisch und sagte zu Hans: “Trau dem Kerl nicht, der will Dich betrügen.” Hans war empört über diese Aussage und sagte dem Mann, er solle sich fortscheren, schließlich war der Mann, der ihn eingeladen hatte, sehr freundlich und generös. Er sah nicht die Traurigkeit des anderen Mannes, als dieser sich resigniert abwandte. Er aß und trank und der Mann an seinem Tisch zahlte alles. Schließlich ging Hans leicht berauscht zu Bett. Der Mann hatte ihm erzählt, dass Wegelagerer jeden, der auf der Straße weiter fuhr, überfielen und ausraubten. Er wollte ihm einen schnelleren und kürzeren, vor allem aber ungefährlicheren Weg zeigen. Um es ihm leichter zu machen, würde er (der Fremde) ein Stück des Weges mit fahren, bis er auf dem richtigen Weg sei.
Als Hans am nächsten Morgen erwachte, brummte ihm ein wenig der Schädel, aber er hatte nichts von dem vergessen, was ihm der Mann erzählt hatte. Er stand auf und fuhr als erstes zur Tankstelle, um einen Teil des Tanks zu entleeren. Als er das produzierte Benzin ablieferte, erzählte ihm der Tankwart stolz, dass man, basierend auf dem Wunder seines Motors, der Benzin produzierte, nun auch ein Mittel habe, das, dem Benzin zugesetzt, selbständig neues Benzin produzierte. Außerdem müsse er in Zukunft nicht mehr das produzierte Benzin abliefern, sondern man könne es direkt in die Räder leiten. Hans fand die Idee toll und der Tankwart bot sich an, den Umbau vorzunehmen. Der Umbau war schnell und einfach. Hans staunte nicht schlecht und freute sich über den Erfolg, hatte er doch nichts für den Umbau zahlen müssen.
Zurück in der Schenke wartete schon sein Gönner von gestern auf ihn. Wieder lud er ihn zu einem großzügigen Frühstück ein. Beim Frühstück zeigte er Hans eine Karte, die er angefertigt hatte, auf welcher der Weg eingezeichnet war, den Hans nun fahren sollte. Nach dem Frühstück fuhren sie los. Der Mann zeigte ihm den ersten Teil des Weges, steckte Hans dabei auch ein paar Geldscheine zu, damit er nicht in Verlegenheit geriete auf dem weiteren Weg. Sie fuhren, bis eine Polizeistreife sie anhielt. Die Polizei beschuldigte den Mitfahrer von Hans, Bestechungsgelder angenommen zu haben und wollte, dass er ausstieg und mit ihnen kam. Der Mann sagte zu Hans, daran sei nichts Wahres und er werde das schon aufklären. Hans solle getrost weiter fahren, den Weg wüsste er ja nun. Er habe ihn ja extra genau aufgezeichnet.
Hans fuhr also alleine weiter, aber nach einiger Zeit wurde die Fahrt langsamer, der Motor arbeitete schwerer, trotzdem nahm die Geschwindigkeit ab. Hans konnte sich das nicht erklären und hielt an, um nachzusehen. Als er ausstieg, wäre er fast gestolpert, denn der Abstand zum Boden war plötzlich viel größer. Ein Mann, der unweit der Stelle stand, wo Hans angehalten hatte, kam zu ihm rüber und fragte: “Na, Probleme?” Hans nickte und zeigte auf die Reifen. Die waren nun viel größer geworden und schliffen an der Karosserie. Hans erklärte dem Mann, dass das wohl damit zusammenhängen würde, weil das produzierte Benzin direkt in die Reifen geleitet würde. “Nein, nein. Das ist schon in Ordnung. Es sind die Schutzbleche hier. Die sind überflüssig. Am besten baust Du sie ab. Dann geht die Fahrt wieder wunderbar, sogar besser als vorher. Auch der Motor ist zu groß und zu schwer. Wenn Du einige Teile abbaust, geht es mit der Fahrt wieder weiter. Aber hier haben wir nicht das Werkzeug dazu, also nimm hier das Geld und lass das in einer Werkstatt machen.” Damit steckte er Hans wieder einige Scheine zu, half ihm dann, die Schutzbleche abzubiegen, obwohl dabei Risse entstanden und einige Teile abbrachen. Auch vom Motor wurden einige Teile abgebaut und weggeworfen. Die Besorgnis von Hans beschwichtigte der Mann. “Du weißt doch, dass der Motor den Wagen regeneriert. Jetzt ist er leichter und kann wieder besser arbeiten, weil er die unnützen Teile nicht mehr mitschleppen muss.” Dass sah Hans ein. Er bedankte sich für die Hilfe und fuhr weiter.
Doch nun musste er in immer kürzeren Abständen anhalten. Zum Glück waren immer freundliche Menschen in der Nähe, die ihm sagten, was er machen müsse und ihm halfen. Der Motor wurde immer kleiner, dafür die Reifen immer größer. Die Fahrt wurde immer schwerer und Hans entfernte sich immer weiter vom Wunderland. Inzwischen fuhr er nicht mehr alleine, Viele andere Autos nahmen den gleichen Weg wie er und kämpften mit den gleichen Problemen wie er. Doch obwohl immer genügend Helfer zur Stelle waren, die ihnen halfen, Teile abzubauen, von der Karosserie und von dem Motor, wurde die Fahrt immer beschwerlicher. Doch Hans und mit ihm die anderen Autofahrer erkannten nicht mehr, dass ein immer kleinerer Motor, der immer größere Reifen antreiben sollte, seine Leistung nicht permanent steigern kann. Dass die immer mehr reduzierten Schutzbleche den Schmutz nicht mehr abfangen konnten und deswegen das Auto immer stärker verschmutzte und unansehnlicher wurde. Sie erkannten auch nicht, dass der Motor nicht mehr in der Lage war, die Karosserie zu regenerieren, weil seine Leistung immer stärker gedrosselt wurde. Außerdem saugten die Reifen mehr Benzin ab, als der Motor noch produzieren konnte. Hingegen die Tankstellen produzierten mehr Benzin, als sie noch unterbringen konnten und liefen deshalb über und verwandelten die Straßen und Wege in Matsch, einen Matsch, der nur noch eines Funken bedurfte, um zu explodieren.
Noch war es nicht so weit. Aber bald würde der Motor nicht mehr in der Lage sein, den Wagen zu bewegen. Erst recht würde er kein Benzin mehr produzieren und die Karosserie nicht mehr regenerieren. Aber Hans und seine Kollegen konnten oder wollten nicht sehen, was die Folgen waren. Sie grüßten die Leute am Wegesrand freundlich, weil sie glaubten, es seien Helfer und nicht erkannten, dass es Schrotthändler waren, die nur darauf warteten, dass die Autos endgültig zum Stillstand kamen. Dieser Zeitpunkt war nicht mehr weit.
Hans war auf dem richtigen Weg gewesen. Aber er hatte immer denen vertraut, die ihn vom richtigen Weg abgebracht hatten. Er hatte ihre Einladungen, ihr Geld genommen und war immer mehr wie sie geworden. Er hatte nicht erkannt, dass sie die Wegelagerer waren und sein Auto nach und nach immer stärker ausgeplündert hatten. Vielleicht hatte Hans es auch erkannt, war aber inzwischen wie sie geworden. Ihm war das Auto nicht mehr wichtig, nur noch die falschen Freunde. Inzwischen wähnte er sich als einer der Ihren und würde erst erkennen, dass man ihn nicht mehr brauchte und wegwerfen würde, wie zuvor die Teile des Motors und der Karosserie, wenn das Auto endgültig schrottreif war.
So weit meine Weihnachtsgeschichte. Sie haben schon erkannt, Hier wurde deutsche Geschichte in etwas anderer Form erzählt. Das Wunderauto ist Deutschland selbst. Das Benzin für den Start war das Geld aus dem Marshall-Plan. Die Reifen sind die Wirtschaft, der Motor die Arbeitnehmer, die Elektronik sind die Dienstleistungen, das Benzin das Kapital und die Schutzbleche des Autos die Sozialsysteme. Die Helfer und Freunde von Hans sind die Arbeitgeberverbände und Experten wie Sinn, Rürup, Bertelsmann, die INSM und andere. Und Hans? Hans ist die Politik, die anfangs auf einem guten Weg war, bis der erste Helfer auftauchte, Graf Lambsdorff und die Karte, die er gezeichnet hatte, läutete die Wende im politischen Geschehen ein: “Das Lambsdorff Papier!” Dieses Papier enthielt den genauen Wegeplan zum Abbau, das Rezept des klassischen Liberalismus, bei uns als Neoliberalismus bekannt. Die anderen Autos sind die anderen Staaten der EU. Der Zusatz, den man dem Benzin an den Tankstellen zugesetzt hat, ist der Zins, der immer neues Kapital produziert, ohne Menschen zu ernähren außer dem Kapitalgeber, weil es nicht mehr in der Produktion untergebracht werden kann. Zins, der nicht nur Kapital produziert sondern in gleichem Maße auch Schulden. Irgendwann läuft es über, bildet Matsch in Form unsauberer Geschäfte und wer weiß, vielleicht ist die Immobilienkrise der USA der Funke, der den Matsch entzündet.
Schade, ich hätte gerne eine fröhliche und aufmunternde Geschichte erzählt, aber da ist mir nichts eingefallen, weil jede Geschichte einen Kern der Wahrheit enthält oder enthalten sollte. Sonst wäre es eine Münchhausen-Geschichte und ich bin nicht Münchhausen. Seine Nachkommen sitzen doch in den Regierungen und den Parlamenten.
Permalink (0 Kommentare) Kommentieren
Es rührt sich was im Norden
hotgun, Freitag, 21. Dezember 2007, 11:25
Ein ganzer CDU- Ortsverband löst sich auf
Es brodelt an der CDU-Basis: Der Ortsverband Bredenbek hat aus Empörung über die Bundes- und Landespolitik der eigenen Partei seine Auflösung beschlossen.
Bredenbek - Die Nachricht kam völlig überraschend. Der CDU-Ortsverband Bredenbek hat am Dienstag bekannt gegeben, dass er sich in einer außerordentlichen Mitgliederversammlung am vorangegangenen Abend selbst aufgelöst hat. Als Begründung nennt der Vorstand die Entfremdung der Parteispitzen von der Basis, bundes- wie landespolitisch.
"Wir haben die Schnauze voll", bringt es der CDU-Ortsverbandsvorsitzende Ludger Korten auf den Punkt. Man habe es satt, Schuttabladeplatz der Bürger für eine katastrophale Parteipolitik zu sein. Und dann zählt Korten auf: "Wir bekommen keine neuen Mitglieder, werden sogar ausgelacht, wenn wir dafür werben." An jüngere Menschen sei überhaupt nicht zu denken. Das Hin und Her um die Elternbeteiligung bei den Schülerbeförderungskosten sei ein Beispiel, wie man als Partei Glaubwürdigkeit verspiele. ...
Quelle / gesamter Text: shz.de
Es brodelt an der CDU-Basis: Der Ortsverband Bredenbek hat aus Empörung über die Bundes- und Landespolitik der eigenen Partei seine Auflösung beschlossen.
Bredenbek - Die Nachricht kam völlig überraschend. Der CDU-Ortsverband Bredenbek hat am Dienstag bekannt gegeben, dass er sich in einer außerordentlichen Mitgliederversammlung am vorangegangenen Abend selbst aufgelöst hat. Als Begründung nennt der Vorstand die Entfremdung der Parteispitzen von der Basis, bundes- wie landespolitisch.
"Wir haben die Schnauze voll", bringt es der CDU-Ortsverbandsvorsitzende Ludger Korten auf den Punkt. Man habe es satt, Schuttabladeplatz der Bürger für eine katastrophale Parteipolitik zu sein. Und dann zählt Korten auf: "Wir bekommen keine neuen Mitglieder, werden sogar ausgelacht, wenn wir dafür werben." An jüngere Menschen sei überhaupt nicht zu denken. Das Hin und Her um die Elternbeteiligung bei den Schülerbeförderungskosten sei ein Beispiel, wie man als Partei Glaubwürdigkeit verspiele. ...
Quelle / gesamter Text: shz.de
Permalink (0 Kommentare) Kommentieren
Gääääähn
hotgun, Montag, 17. Dezember 2007, 22:21
Permalink (0 Kommentare) Kommentieren
PIN AG z.T auch im Besitz der SPD... (HeuchlerPack)
hotgun, Sonntag, 16. Dezember 2007, 15:43
...An dieser PIN AG ist auch der Madsack- Verlag mit 5,9% beteiligt, der wiederum mit einem Anteil von 23,1% im Besitz der SPD Medienholding ist. (Quelle: 2004)Ja, richtig, die Rede ist von der Partei, die sich in der BRD gerne als soziale Volkspartei sieht.
Man könnte auf den Trichter kommen, beim Abkassieren der Menschen sind Politiker der BRD GmbH sehr eng aneinander gekoppelt, so wie es sich für eine gut organisierte Bande von Lügnern und Räubern auch gehört. Und schon könnte man erkennen, in diesem Land ist der Sumpf der Bereicherung am Weitesten entwickelt. Aber wer weiß, vielleicht kommt ja ein trockener Winter und der Sumpf wird planiert. Wunder soll es schließlich wirklich geben.
...
Quelle, Gesamter Text: julius-barkas.de
Man könnte auf den Trichter kommen, beim Abkassieren der Menschen sind Politiker der BRD GmbH sehr eng aneinander gekoppelt, so wie es sich für eine gut organisierte Bande von Lügnern und Räubern auch gehört. Und schon könnte man erkennen, in diesem Land ist der Sumpf der Bereicherung am Weitesten entwickelt. Aber wer weiß, vielleicht kommt ja ein trockener Winter und der Sumpf wird planiert. Wunder soll es schließlich wirklich geben.
...
Quelle, Gesamter Text: julius-barkas.de
Permalink (0 Kommentare) Kommentieren
... ältere Einträge